VKU

60 Kilogramm pro Einwohne und Jahr wollen die kommunalen Abfallwirtschaftsunternehmen zusätzlich an Wertstoffen in den Wirtschaftskreislauf zurückführen. In einem neuen Strategiepapier erklärt der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) wie er das bewerkstelligen möchte und wo die Mengen herkommen sollen.

Der Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) kritisiert die Kritik des Entsorgerverbandes BDE am Anteil der kommunalwirtschaftlichen Leistungserbringung in der Abfallwirtschaft. Denn aus Sicht des VKU greift die Kritik des BDE am Staatsanteil in der Kreislaufwirtschaft nicht.

Das Bundeskabinett will die Pfandregeln für Getränkeverpackungen reformieren. „Der Schritt, Einweg- und Mehrwegmaterial besser zu kennzeichnen und sie damit für den Verbraucher in seiner Kaufentscheidung transparenter zu machen, ist richtig“, sagt VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck.

Das Bundeskartellamt hat gestern die Ergebnisse der Sektoruntersuchung der dualen Systeme vorgestellt. Demzufolge hat die Wettbewerbsöffnung bei der Entsorgung von Verpackungen in den vergangenen Jahren zu einer deutlichen Kostenreduktion geführt. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) bewertet die Entwicklungen jedoch äußerst kritisch.

Die EU-Kommission trägt sich mit Plänen, durch eine Richtlinie die bisher vergaberechtsfreien Dienstleistungskonzessionen der Ausschreibung zu unterwerfen. Dagegen äußern die kommunalen Spitzenverbände und der VKU Protest. Denn diese Richtlinie gefährde die kommunale Gestaltungsfreiheit.

Das team orange, der Abfallwirtschaftsbetrieb des Kommunalunternehmens des Landkreises Würzburg, ist nun auch in Brüssel aktiv. Dort vertritt der Vorstand des Kommunalunternehmens, Alexander Schraml, den Landkreis im neu gegründeten Fachausschuss „Europa“ der Sparte Abfallwirtschaft und Stadtreinigung im VKU.

Die Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung (ASA) Anfang November stand im Zeichen des Wertstoffgesetzes. ASA-Vorsitzender Thomas Grundmann äußerte scharfe Kritik an der Verpackungsverordnung und eröffnete damit eine kontroverse aber konstruktive Diskussion.

Auch der BDSV meldet sich in der aktuellen Kontroverse zu möglichen Wettbewerbsverzerrungen durch das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) wieder zu Wort. Der BDSV unterstützt aus Sicht der gewerblichen Schrottsammler die Initiative führender Wirtschaftsverbände gegen Wettbewerbsverzerrung durch das KrWG.

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) wendet sich entschieden gegen die Behauptung einiger Verbände, das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) sei nicht europarechtskonform. VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck: „Wir können darauf vertrauen, dass die Bundesregierung die Konformität des Gesetzes genau geprüft hat.“

Der Trend zur Übernahme von Strom- und Gasnetzen durch Kommunen und kommunale Unternehmen hält unverändert an. Um diese im Konzessionswettbewerb zu unterstützen, stellten der Deutsche Städtetag, der Deutsche Städte- und Gemeindebund und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) heute eine aktualisierte Infobroschüre vor.

Bundesumweltminister Peter Altmaier hat bekräftigt, dass er das geplante Wertstoffgesetz noch in dieser Legislaturperiode verwirklichen will. Das Projekt Wertstofftonne sei ein Projekt, von dem er glaube, „dass es wichtig ist, dass wir es noch in dieser Wahlperiode umsetzen“, sagte er gestern Abend auf der Festveranstaltung des VKU zum hundertjährigen Bestehen der kommunalen Städtereinigung.