„Reform der VerpackungsV ohne duale Systeme“

Die Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung (ASA) Anfang November stand im Zeichen des Wertstoffgesetzes. ASA-Vorsitzender Thomas Grundmann äußerte scharfe Kritik an der Verpackungsverordnung und eröffnete damit eine kontroverse aber konstruktive Diskussion.

Das vom Bundesumweltministerium (BMU) vorgelegte Thesenpapier zur Verpackungsverordnung sei ein erster Schritt aber noch längst nicht ausgereift, sagte Grundmann. Die vorgesehenen Quoten seien zu wenig ambitioniert. „Ein konsequenter Weg von der Abfall- zur Ressourcenwirtschaft sieht anders aus“, so der ASA-Vorsitzende. Außerdem favorisiere man eine Lösung ohne duale Systeme. Durch die Schaffung einer zentralen Stelle könne eine andere Vollzugswirkung erreicht werden.

Während der Podiumsdiskussion, an der neben den Verbänden BDE, bvse und VKU auch alle Bundestagsfraktionen vertreten waren, , bestand Einigkeit darüber, dass ein von allen Fachverbänden gemeinsam getragener Vorschlag den Gesetzgebungsprozess für ein Wertstoffgesetz beschleunigen könnte.

Während über die Trägerschaft einer möglichen erweiterten Wertstofferfassung teilweise unterschiedliche Auffassungen vertreten wurden, waren sich alle Verbändevertreter darüber einig, dass das Motto bei der Umsetzung eines Wertstoffgesetzes „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“ lauten sollte. Die Vertreter der Verbände konnten sich unter bestimmten Rahmenbedingungen eine Wertstoffwirtschaft ohne Duale Systeme und mit einer (beliehenen) zentralen Stelle vorstellen.

Sie regten an, ein Wertstoffgesetz nicht isoliert zu entwickeln. Novellierungen, beispielsweise der Gewerbeabfall- und Verpackungsverordnung, sollten jeweils Bestandteile eines Wertstoffgesetzes werden.

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