SCHLAGWORTE: Wertstoffgesetz

Antrag zu Wertstoffgesetz gescheitert

| Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist am Mittwoch im Umweltausschuss mit einem Antrag (18/4648, vom April 2015) gescheitert, in dem sie "ein ökologisches und Transparenz schaffendes Wertstoffgesetz" fordert. Die Linksfraktion stimmte der Initiative zu, die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD lehnten sie ab.
Thorben Wengert, pixelio.de

Baden-Württemberg will Kreislaufwirtschaft und Ressourceneffizienz stärken

| Umweltstaatssekretär Andre Baumann warb auf der Fachtagung des VKU in Stuttgart für eine ambitionierte Abfall- und Kreislaufwirtschaftspolitik in Baden-Württemberg, mit dem Ziel, immer weniger Wertstoffe und Ressourcen immer besser zu nutzen.
Maik Schwertle, pixelio.de

Zweite Quote, keine goldenen Mülltonnen

| Laut Dr. Matthias Klein vom BMUB ist das Wertstoffgesetz nun auch offiziell verworfen worden, stattdessen wird es ein Verpackungsgesetz geben. Dies soll sich im Wesentlichen durch das Fehlen der stoffgleichen Nichtverpackungen unterscheiden und ansonsten alle Elemente des Eckpunktepapiers der Regierungskoalition enthalten.

Duale Systeme uneinig über Verbändepapier

| bvse, VKU, der Deutsche Städtetag, der deutsche Landkreistag, der Deutsche Städte- und Gemeindebund sowie Handelsverband, Markenverband, die Industrievereinigung Kunststoffverpackungen und die Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie hatten einen Kompromissvorschlag zum Wertstoffgesetz vorgelegt, in den weiten Teilen mit dem aktuellen Arbeitsentwurf übereinstimmt. Von den dualen Systemen gibt es Zustimmung und Kritik.

Verpackungsgesetz noch in dieser Legislaturperiode

| Thomas Schmid-Unterseh vom BMUB kündigte auf dem Altkunststofftag des bvse in Bad Neuenahr an, dass das Kabinett noch im Sommer über den Gesetzesentwurf entscheiden soll.
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NABU: Wertstoffgesetz verkommt zum Verpackungsgesetz

| Der NABU kritisiert, das im neuen Entwurf die stoffgleichen Nichtverpackungen nicht mehr berücksichtigt werden.
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bvse: Mehr Recycling in Deutschland durchsetzen

| Der Verband bezieht Stellung zum neuen Entwurf des Wertstoffgesetzes und betont vor allem die Forderung nach höheren Recyclingquoten.
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Erste Kommentare zum neuen Entwurf des Wertstoffgesetzes

| Während Gemini-Sprecher Hartmut Gassner heftige Kritik übt, gibt es Zustimmung von BDSV und AGVU.

Wertstoffgesetz: Neuer Entwurf ohne stoffgleiche Nichtverpackungen

| Der neue Entwurf bietet öffentlich-rechtlichen Entsorgern und Systemen aber die Möglichkeit, eine entsprechende Sammlung zu vereinbaren.
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Kommt das Wertstoffgesetz „light“?

| Ein neues Verbändepapier nährt die Hoffnung, dass doch noch ein Kompromiss möglich ist.
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Wenzel fordert mehr Tempo bei Wertstoffgesetz

| Wie schon Franz Untersteller letzte Woche fordert nun auch der Niedersächsische Umweltminister Stefan Wenzel die Einsetzung einer Arbeitsgruppe aus Bund und Ländern, die mit der Ausarbeitung eines Entwurfs für ein neues Wertstoffgesetz beauftragt werden soll.
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Kein Kompromiss beim Wertstoffgesetz absehbar

| In einer gemeinsamen Erklärung haben die führenden Handelsverbände die kommunale Position scharf kritisiert. Die Gemeinschaftsinitiative zur Abschaffung der Dualen Systeme (Gemini) stimmt sich schon auf das Ende des Wertstoffgesetzes ein.
Maik Schwertle, pixelio.de

Untersteller will Arbeitsgruppe für Wertstoffgesetz

| Mit diesem Vorschlag will der baden-württembergische Umweltminister "die festgefahrene Diskussion" wieder in Gang bringen.

Recyclinggerechtes Design im Wertstoffgesetz

| Wirtschaft erarbeitet Rahmenkriterien zur Umsetzung
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