SCHLAGWORTE: VKU

| Mit einer Recyclingquote von 47 Prozent der kommunalen Abfälle im Jahr 2012 belegt Deutschland EU-weit den ersten Platz. Der Kommunalverband VKU schreibt sich ein Teil des Erfolgs auf die eigene Fahne: "Das ist vor allem das Verdienst der kommunalen Abfallwirtschaft", wird die Veröffentlichung des Statistischen Amts der Europäischen Union kommentiert.

| Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt den Monitoringbericht der Bundesregierung. Darin wurden die Auswirkungen der Neuregelungen zur gewerblichen und gemeinnützigen Sammlung untersucht. Das Ergebnis ist ganz im Sinne des Verbands.

| Als "positives Signal an die Branche" wertet Hans-Joachim Reck das Tempo, mit dem die neue Regierung die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) angeht. Die geplanten Änderungen gingen zudem in die richtige Richtung, so der Hauptgeschäftsführer des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU) weiter.

| Das Duale System Deutschland (DSD) hatte gestern die Kündigung der Clearing-Verträge und die Initiierung einer eignen Clearingstelle bekanntgegeben. Nachdem es gestern schon scharfe Kritik von den Wettbewerbern hagelt, gibt es heute weitere Stimmen dazu.

| Der Kommunalverband VKU begrüßt die Sammelziele, die im novellierten Elektrogesetz vorgeschrieben werden sollen. Allerdings bleibt der Verband skeptisch bezüglich Rücknahmeregelungen in dem kürzlich veröffentlichten Referentenentwurf und übt weitere Kritik.

| Die EU-Parlamentarier haben für einige Neuregelungen im Umgang mit Plastikabfällen gestimmt. In einem Strategiepapier wird unter anderem gefordert, dass Einweg-Plastiktüten sowie nicht biologisch abbaubare und nicht kompostierbare Plastiktüten drastisch reduziert und nach Möglichkeit ganz vom Markt genommen werden sollten.

| Der VKU hat die Broschüre „Die kommunale Sammlung von Altkleidern - Handlungshilfe für öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger" veröffentlicht.

| Mitte dieser Woche hat die Europäische Kommission eine Studie zur Ausgestaltung der erweiterten Herstellerverantwortung (EPR) in Europa vorgestellt. Grundsätzlich befürwortet der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) die Initiative, sieht eine Ausweitung der EPR in Deutschland jedoch kritisch.

| Die einflussreichsten privaten Entsorgerverbände - BDE, bvse, BDSV und VDM - haben gegenüber dem Bundesumweltministerium (BMU) ihre Kritik an den Neuregelungen zur gewerblichen Sammlung bekräftigt. Diese würden sowohl qualitativ als auch quantitativ das Recycling signifikant verschlechtern sowie den Wettbewerbs zwischen privaten und kommunalen Unternehmen stören.

| Das Bundeskabinett hat das Abfallvermeidungs-Programm von Bund und Ländern verabschiedet. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) bewertet das Programm positiv. "Es ist wichtig, dass die Abfallvermeidung in Deutschland gestärkt wird. Das beschlossene Programm ist ein Schritt in die richtige Richtung“, sagt VKU- Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck.

| „In der Gier nach dem kommunalen Zugriff auf Abfälle hat der Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) das Rad überdreht. Der Feldzug des VKU gegen die dualen Systeme wird immer absurder.“ So äußert sich der FDP-Politiker Horst Meierhofer zur Forderung des VKU, die dualen Systeme abzuschaffen und die Kunststoffabfälle den Kommunen zu überlassen.

| Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat unlängst in einem Schwarzbuch die Verpackungsentsorgung in Deutschland kritisiert. Wesentliche Kritik richtet sich dabei gegen die Betreiber der Dualen Systeme. Jetzt nehmen die Dualen Systeme über ihr gemeinsames verpackungsordnungsrechtliches Organ, die gemeinsame Stelle, zu dieser Kritik Stellung.

| Der Entwurf des Abfallvermeidungsprogramms ist in den Augen des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU) in weiten Teilen zu allgemein gefasst und nicht ambitioniert genug. Insbesondere in der Entwicklung und Konzeption eines Produkts - der wichtigsten Stellschraube für die Abfallvermeidung - sieht der VKU noch mehr Potenzial.

| Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat heute seine Stellungnahme zum "Grünbuch zu einer europäischen Strategie für Kunststoffabfälle in der Umwelt", bei der Europäischen Kommission eingereicht. Der Verband fordert darin, den Rechtsrahmen für den Umgang mit Kunststoffabfällen anzupassen. Die aktuellen politischen Rahmenbedingen reichten nicht aus.