VKU

Die Interessenvertretung der kommunalen Städtereinigung feiert heute ihr 100-jähriges Jubiläum. Wie wichtig eine starke Interessenvertretung ist, habe sich beim Kreislaufwirtschaftsgesetz gezeigt: “Der VKU hat gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden eine Schlagkraft demonstriert, die uns nachhaltig Respekt verschafft hat“, sagte VKU-Vizepräsident Patrick Hasenkamp.

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt die Absicht der Regierung, die Wertstofferfassung und insbesondere die Verpackungsentsorgung zu reformieren. VKU-Vizepräsident Patrick Hasenkamp: „Eine Reform ist unbedingt notwendig, aber angesichts der Komplexität des jetzigen Systems ein ehrgeiziges Projekt, das planvoll angegangen werden sollte.“

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt, dass mit dem morgen in Kraft tretenden Kreislaufwirtschaftsgesetz das Rosinenpicken von Wertstoffen aus Haushaltsabfällen auch in Zukunft erschwert wird. „Wäre die Wertstofferfassung liberalisiert worden, wären Gebührenerhöhungen in einigen Kommunen die Folge gewesen“, so VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck

„Für die Zukunft der Kreislaufwirtschaft ist eine vertrauensvolle Partnerschaft zwischen kommunalen und privaten Unternehmen essentiell.“ Das betonte bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock bei einer Podiumsdiskussion des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU) im Rahmen der IFAT Entsorga. Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz bevorzuge zwar die Kommunen, aber es komme darauf an, was man daraus macht.

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat auf der IFAT Entsorga in München die Abfallwirtschaftsbetriebe aus Bremen, Lüneburg und Dithmarschen mit dem Creativ-Preis ausgezeichnet. Der Preis werde für kreative, innovative und bürgerfreundliche Projekte und Dienstleistungen verliehen, heißt es in der Begründung der VKU-Jury. Das Motto der diesjährigen Ausschreibung lautete „Nah dran: Verantwortung für die Region“.

In die Vorbereitungen des von der Politik geplanten künftigen Wertstoffgesetzes darf kein Aktionismus Einzug halten. Diese Einschätzung teilten der Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE) und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) am Rande der IFAT Entsorga. Ein klarer Dissens zwischen BDE und VKU bestehe laut BDE aber unverändert in der Frage, in wessen Händen die Wertstofferfassung in Zukunft liegen solle.

Die organisatorischen und rechtlichen Probleme der Verpackungsentsorgung müssen behoben werden, um die Wertstofferfassung in Deutschland zu optimieren. Das halten mehr als 60 Prozent vom Verband kommunaler Unternehmen (VKU) befragter Entsorgungsbetriebe für notwendig. Sie halten die Verpackungsverordnung für kein sinnvolles Instrument, um das Recycling zu fördern. Das geht aus dem neuen VKU-Spotlight hervor.

Die Arbeitsgemeinschaft Verpackung und Umwelt (AGVU) verwahrt sich gegen den Vorstoß des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), die Wertstofferfassung für Verpackungen in kommunale Hände zu übertragen. Die Verstaatlichung käme einem Rückfall in abfallwirtschaftliche Paradigmen des letzten Jahrhunderts gleich. Die Kommunen setzten auf einen Flickenteppich bei der Wertstofferfassung.

„Das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) ist in der Form, wie es verabschiedet wurde, europarechtskonform. Der Beschwerde eines privaten Entsorgerverbandes sehen wir gelassen entgegen.“ Das betont Hans-Joachim Reck, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU). Der BDE hatte im April bei der EU-Kommission zwei Beschwerden gegen die Neuordnung des Abfallrechts in Deutschland eingereicht.

Die vom Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) geforderte Zuständigkeitsübertragung für die zukünftige Wertstofferfassung in kommunale Hand ist ein Schlag ins Gesicht des europäischen Richtliniensetzers. Dieser Meinung ist der BPVV. In einem rückwärts gewandten Modell, das den kommunalen Abfallbetrieben ein weitgehendes Rosinenpicken ermöglichen solle, würden die Produktverantwortlichen zu reinen Melkkühen degradiert.

„Die Verpackungsentsorgung in Deutschland krankt seit 20 Jahren. Fünf Novellen der entsprechenden Verordnung haben das System nur noch komplizierter und undurchschaubarer werden lassen“, so Hans-Joachim Reck, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU). „Kleine Korrekturen bringen uns nicht mehr weiter. Wir brauchen ganz neue Mechanismen.“ Damit reagiert der VKU auf eine Pressemitteilung der DSD.