Neues KrWG: „Es kommt drauf an, was man draus macht“

„Für die Zukunft der Kreislaufwirtschaft ist eine vertrauensvolle Partnerschaft zwischen kommunalen und privaten Unternehmen essentiell.“ Das betonte bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock bei einer Podiumsdiskussion des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU) im Rahmen der IFAT Entsorga. Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz bevorzuge zwar die Kommunen, aber es komme darauf an, was man daraus macht.

„Das müssen wir jetzt gemeinsam anpacken“, appellierte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) an die Diskussionsteilnehmer Peter Queitsch vom Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen, Patrick Hasenkamp und Reinhard Koch vom VKU, Frank Petersen vom Bundesumweltministerium sowie Hartmut Gaßner von der Anwaltskanzlei GGSC.

Auch Queitsch vom Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen, habe deutlich gemacht, dass die Kommunen gemeinsam mit dem Mittelstand funktionierende Entsorgungskonzepte aufbauen wollen. Dabei müssten die Ausschreibungsgewinner sich darauf verlassen können, dass „wilde“ gewerbliche Sammlungen den geordneten Sammel- und Entsorgungsprozess nicht stören. Außerdem müssten die Verwertungswege der Materialien nachvollziehbar sein. Dem habe Rehbock zugestimmt: „Gerade die Mitgliedsunternehmen des bvse stehen für eine ordnungsgemäße Sammlung und Verwertung und setzten sich – wie zuletzt der Fachverband Textilrecycling mit seinen Leitlinien – konsequent gegen illegale Sammlungen ein.“

Auch ein Wertstoffgesetz könnte die „Baustellen“, mit denen die Entsorgungswirtschaft derzeit zu kämpfen hat, angehen, sagte Rehbock. Noch habe Petersen jedoch offengelassen, wann das erwartete Eckpunktepapier zum Wertstoffgesetz vorliegen wird. Rehbock machte laut bvse in diesem Zusammenhang deutlich: „Um hier zu einem vernünftigen Ergebnis zu kommen, müssen alle Beteiligten von ihren Maximalforderungen abweichen. Die vom VKU forcierte Lösung, Sammlung, Sortierung und Verwertung in die Hand der Kommunen zu legen – ohne auf die Inhouse-Vergabe zu verzichten – wird es mit dem bvse nicht geben.“

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