Recycling

Solange die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht beeinträchtigt wird, sind staatliche Eingriffe in den Wettbewerb nicht gerechtfertigt. Doch unter dem Deckmantel des Umweltschutzes sind sie im Abfallrecht alltäglich.

Altkleider – Für Alttextiler sind sie Spenden, für Kommunen Abfall. Die Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes könnte traditionelle Sammelstrukturen zerstören.

Großbritannien hat sein Recyclingziel für 2010 knapp verpasst. Statt der angestrebten Rate von 40 Prozent wurden „nur“ 39,7 Prozent der Siedlungsabfälle recycelt, kompostiert oder wiederverwendet. Das geht aus der vom britischen Umweltministerium Defra gestern publizierten Siedlungsabfall-Statistik 2009/10 hervor. Gegenüber 2008/09 sei das eine Steigerung von 2,1 Prozent.

Mit dem neuen Batteriegesetz hat der Gesetzgeber bei der Sammlung von Altbatterien mehr Wettbewerb zugelassen. Die Stiftung Gemeinsames Rücknahmesystem Batterien (GRS) rechnet in den kommenden Jahren mit neuen Sammelsystemen, die ‚gewinnorientiert’ arbeiten.

„Das Recycling in Deutschland stößt derzeit an seine Grenzen“, behauptet der Naturschutzbund Deutschland (NABU) in einer Pressemitteilung. Hauptgrund dafür sei, dass nicht alle Wertstoffe aus dem Abfall der Verwertung zugeführt und stattdessen verbrannt werden. Der NABU setzt sich daher eigenen Angaben zufolge für die Einführung einer bundeseinheitlichen Wertstofftonne ab 2012 ein.

Premier Farell will zusammen mit seiner Online-Community element14 auf der „Electronica“ ein Mahnmal aus E-Schrott errichten. Die Besucher der Elektronikmesse in München könnten dazu ihre alten Elektronikgeräte und -bauteile abgeben, wie der Distributor für elektronische, elektrische, Industrie-, Instandhaltung- und Betriebsprodukt mitteilt.

Das Gesamtaufkommen an Abfällen in Baden-Württemberg belief sich 2009 auf gut 39 Millionen Tonnen. Wie das Statistische Landesamt errechnet hat, waren das 1,4 Millionen Tonnen beziehungsweise 3,5 Prozent weniger als 2008. 83 Prozent der Abfälle wurden demnach recycelt.

30 Prozent aller Plastikverpackungen wurden in Europa im vergangenen Jahr recycelt. Die EU27+2 habe mit 4,6 Millionen Tonnen die EU-Vorgaben für eine Mindestrecyclingquote von 22,5 Prozent locker geschafft. Das geht aus dem neuen Report von PlasticsEurope, EuPC, EuPR und der European Association of Plastics Recycling and Recovery Organisation (EPRO) hervor.

Das Bundeskartellamt drängt bei der Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes auf mehr Wettbewerb im Bereich der Hausmüllentsorgung. Die Pflicht der privaten Haushalte, ihre Abfälle den Kommunen zu überlassen, sei nicht mehr zeitgemäß

Rund 395.000 Haushalte in Berlin können auch künftig ihre recyclingfähigen Abfälle über die „Gelbe Tonne Plus“ entsorgen. Die heutige Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts, den Sofortvollzug der Untersagung des Konzeptes des Recyclingunternehmens Alba abzulehnen, wird allgemein begrüßt.

Das britische Einzelhandelsunternehmen Marks and Spencer und die Recycle-Bank verlängern ihr Recyclingprojekt. In den 15 Monaten seit dem Start des Voucher-Systems, mit dem die Bürger der englischen Städte Windsor und Maidenhead und Halton für Verpackungsrecycling belohnt werden, wurden 151 Tonnen Verpackungsmüll nicht deponiert, sondern wiederverwertet. Das hat M&S mitgeteilt.