Abfallwirtschaft

Viele Wiener entsorgen ihre Energiesparlampen noch nicht auf die richtige Weise. Mit dem Slogan „Helle Birnen entsorgen richtig!“ informiert daher die Wiener Magistratsabteilung Abfallwirtschaft, Straßenreinigung und Fuhrpark über die umweltgerechte Entsorgung von Energiesparlampen. „Wir gehen davon aus, dass dies dem Großteil der Wienerinnen und Wienern noch nicht bewusst ist und setzen daher auf ein auffälliges Sujet mit einer Energiesparlampe inmitten von echten Birnen“, erläutert Umweltstadträtin Ulli Sima.

Anfang 2011 startete take-e-way in Hamburg ein Pilotprojekt zur freiwilligen Rücknahme von Elektrokleingeräten und Energiesparlampen. Jetzt vermeldet das Unternehmen erste Erfolge.

In der Bevölkerung wächst die Zustimmung für eine einheitliche Wertstofftonne, die ab dem Jahr 2015 flächendeckend in Deutschland eingeführt werden soll. Der Entsorgerverband BDE sieht sich dadurch in seiner Position für eine privatwirtschaftliche Wertstofftonne gestärkt.

Andreas Habel vom Entsorgerverband bvse ist sich sicher, dass die Verwertung von Elektro(nik)-Altgeräte verbessert werden kann, um so noch mehr natürliche Ressourcen zu schonen.

„Mit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz werden weder die Recyclingziele für Siedlungsabfälle auf 80 Prozent heraufgesetzt, noch setzt es die von der EU vorgegebene fünfstufige Abfallhierarchie korrekt um“, sagt NABU-Präsident Olaf Tschimpke zur Verabschiedung des KrWG. Die EU-Kommission habe bereits mitgeteilt, dass die damit verbundene Schwächung der Wiederverwendung und des Recyclings nicht dem EU-Recht entspreche. „Wir rechnen deshalb mit einem Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland.“

Die kommunalen Spitzenverbände und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) halten das heute vom Bundestag beschlossenen Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) für einen Fortschritt gegenüber den ursprünglichen Gesetzesplänen. „Den geänderten Gesetzentwurf können wir mittragen, auch wenn er in wesentlichen Punkten hinter unseren Forderungen zurückbleibt“, betonten die Präsidenten des Deutschen Städtetages, des Deutschen Landkreistages und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes sowie des VKU.

Das im Entwurf des Kreislaufwirtschaftsgesetzes enthaltene Heizwertkriterium von 11.000 Kilojoule pro Kilogramm Abfall reicht allein nicht aus, um das Recycling gegenüber der energetischen Verwertung grundsätzlich besser zu stellen. Diese Ansicht vertritt der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse). Das sehe auch die EU-Kommission so, die in ihrer Stellungnahme zu bedenken gab, dass das Recycling bestimmter Abfälle trotz eines hohen Heizwertes ressourceneffizienter sein könnte als die energetische Verwertung.

Für rund 700.000 Beschäftigte in Abfallwirtschaft, Baugewerbe und Bergbauspezialarbeiten gelten künftig neue gesetzliche Mindestlöhne. Das Bundeskabinett hat den Folgeverordnungen zugestimmt, wie die Bundesregierung auf Ihrer Online-Seite mitteilt. In der Abfallbranche wird der bundesweite Mindeststundenlohn demnach von 8,24 Euro auf 8,33 Euro angehoben. Die Verordnung gelte ab 1. November 2011 bis 31. März 2012.

Die Abfallentsorgung in Leipzig könnte teurer werden. Das zuständige Ordungsdezernat hat festgestellt, dass die Kosten für die Abfallwirtschaft in diesem Jahr voraussichtlich 34,2 Millionen Euro betragen werden. Und das seien 1,7 Millionen mehr, als ursprünglich eingeplant. „Daraus ergeben sich zwangsläufig Änderungen bei den durchschnittlichen Pro-Kopf-Ausgaben für die Abfallwirtschaft im nächsten Jahr“, heißt es von Seiten des Ordungsdezernats.

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat auf seiner Verbandstagung zum zweiten Mal den VKU-Innovationspreis verliehen. „Wir sind stolz, in diesem Jahr den Preis an vier Gewinner aus der Energie-, Wasser/Abwasser- sowie Abfallwirtschaft und Stadtreinigung zu vergeben“, erklärt Stephan Weil, VKU-Präsident und Oberbürgermeister von Hannover. „Der Innovationspreis zeigt, welches Potenzial in unseren Mitgliedern steckt. Sie tragen mit ihren Ideen zur Wertschöpfung in der Region bei und haben innovative Zukunftslösungen.“

Die kommunalen Spitzenverbände und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) haben gestern während einer Veranstaltung in Berlin die Bundesregierung aufgefordert, die Abfallwirtschaft in Deutschland nicht weiter zu liberalisieren. Im Gegenteil solle die kommunale Steuerungsverantwortung gestärkt und die im Entwurf zum Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) festgelegten Änderungen zu der sogenannten gewerblichen Sammlung zurückgenommen werden, forderten die Verbände.