Öko-Institut untersucht Recyclingrolle in der Energiewende

Die Energiewende muss ohne Müllverbrennung vonstattengehen. Das ist die zentrale Aussage der neuesten Studie des Öko-Instituts. Die Wissenschaftler haben den "Beitrag der Kreislaufwirtschaft zur Energiewende" untersucht.

Auftraggeber der Studie ist der BDE (Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft). Darin werden die zu erwartende Veränderungen in der Struktur der deutschen Entsorgungswirtschaft beschrieben, die sich aus der Umsetzung der Beschlusslagen zu Energiewende und Klimaschutz ergeben. Aufgezeigt werden sowohl langfristige Trends bis zum Jahre 2050 als auch bereits sehr kurzfristig zu erwartende Veränderungen. Ausgangsbasis der Wissenschaftler des Instituts ist die Annahme, dass die bestehenden Beschlüsse zur Energie- und Klimapolitik umgesetzt werden.

Demnach werden die Veränderungen in der Anlagenstruktur mit am deutlichsten. Sofern die Umstellung auf erneuerbare Energien in dem angestrebten Ausmaß gelingt, würden Müllverbrennungsanlagen laut Studie in Zukunft zum Beispiel keine fossilen Brennstoffe mehr substituieren. Beschlossen ist zudem, bis 2050 den Treibhausgasausstoß zu mindern. Die klassische Müllverbrennung würde damit ihre heute noch dominierende Rolle gänzlich einbüßen, heißt es. Zukünftig würden nur noch relativ wenige Anlagen für die Behandlung der Abfallströme, die nicht klima- und stoffstromfreundlich behandelbar sind, benötigt.

Zusammenfassend schlägt das Öko-Institut vor, die Getrennterfassung von Wertstoffen zu steigern. Dazu sollten deutschlandweit verursachergerechte Abfallgebühren vorgeschrieben sowie die einheitliche Wertstofftonne eingeführt und mit ambitionierten Quoten geregelt werden. Die Vorgabe zur getrennten Erfassung von Bioabfällen aus dem Kreislaufwirtschaftsgesetz muss nach Angaben der Wissenschaftler konsequent umgesetzt und um technische Anforderungen an eine effiziente und emissionsarme Behandlung erweitert werden. Schließlich sollten die Überkapazitäten der Müllverbrennungsanlagen mit einem gezielten Programm zurückgefahren werden, um das Preisdumping in diesem Bereich zu unterbinden.

„Wir begrüßen die Ergebnisse dieser Studie, weil sie in dankenswerter Konsequenz aufzeigt, dass die Beschlusslagen zu Energiewende und Klimaschutz Konsequenzen haben werden, wenn sie ernst gemeint sind“, sagt BDE-Präsident Peter Kurth. „Wir brauchen Rahmenbedingungen, die der Priorität der stofflichen Verwertung Rechnung tragen und sie nicht konterkarieren. Wir brauchen vor allem eine schlüssige Politik, die steuerliche Rahmenbedingungen ebenso berücksichtigt wie die notwendigen neuen Verordnungen zu einzelnen Stoffströmen. Und: Die Instrumente der Energiewende müssen kompatibel zu deren Zielen eingesetzt werden. Es wäre ein Treppenwitz der Energiepolitik, wenn ausgerechnet die Unternehmen der Branche, die wie keine andere zum Gelingen der Energiewende beiträgt, durch administrative Vorgaben gegenüber Verbrennungsanlagen benachteiligt werden.“

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