Abfallwirtschaft

Das Bundesumweltministerium (BMU) will das Planspiel zur Fortentwicklung der Gelben (Verpackungs-)Tonne zu einer bundesweiten Wertstofftonne in den kommenden Monaten zügig durchführen. Entsprechende Einladungen seien bereits versandt worden, wie das BMU mitteilt.

Am Montag werden vom Umweltbundesamt in Dessau drei Gutachten zur künftigen Erfassung von Wertstoffen aus privaten Haushalten vorgestellt.

Das für Gelsenkirchen zuständige Landesumweltamt hat stark erhöhte PCB-Werte bei der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet (AGR) ermittelt. Mehrere Medien berichteten darüber, dass der Grenzwert um das 1200-fache überschritten worden sei.

Der europäische Dachverband privater Entsorgungsunternehmen FEAD hat die strategischen Ziele des Verbandes für die kommenden Jahre beschlossen. In der „Brüsseler Erklärung“ hat der Verband unter anderem den freien und fairen Wettbewerb für private Unternehmen in der Abfallwirtschaft als ein strategisches Ziel formuliert, wie der Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE) mitteilt.

Die zuständigen Gremien des Entsorgerverbandes BDE und der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di haben den vor kurzem vereinbarten Entgelttarifvertrag innerhalb der Erklärungsfrist gebilligt.

Seit Anfang des Jahres muss nicht mehr der Verkäufer, sondern der Käufer die Mehrwertsteuer bei Schrottgeschäften abführen. Die Details sind in der Praxis jedoch immer noch umstritten. Der Stahlschrottverband BDSV sieht nach wie vor Aufklärungsbedarf.

Hans-Joachim Reck, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt, dass die EU-Kommission dem Recycling einen hohen Stellenwert beimisst. Ein entsprechendes Strategiepapier hatte die Kommission vorgestellt. „Der kommunalen Abfallwirtschaft kommt in Zukunft eine immer größere Bedeutung zu. In Zeiten knapper werdender Rohstoffe wird sie ein wichtiger Baustein für die Belieferung der europäischen Industrie mit Sekundärrohstoffen“, so Reck.

Wer trägt die Schuld am Müllskandal? In der gestrigen Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt zum Abschluss des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses nahmen sowohl Wirtschaftsminister Reiner Haseloff als auch Umweltminister Hermann Onko Aeikens (beide CDU) die zuständigen Berg- und Abfallbehörden in Schutz. Lediglich in Einzelfällen gäbe es Optimierungsbedarf.

Der Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE) und die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi haben sich heute auf einen neuen Entgelttarifvertrag geeinigt, der bis zum 31.12.2011 gelten soll. Das teilt der BDE in seiner Funktion als Arbeitgeberverband der privaten Entsorgungs- und Kreislaufwirtschaft mit.

„Die Abfallwirtschaft Deutschlands und Österreichs hat den Sprung zur Ressourcenwirtschaft mittlerweile eindeutig geschafft und ist zu einem bedeutenden Faktor in der Rohstoffversorgung geworden.“ Das erklärte Christian Holzer, stellvertretender Leiter der Sektion Stoffstromwirtschaft, Umwelttechnik und Abfallmanagement im österreichischen Lebensministeriums. In seinem Festvortrag beim bvse-Neujahrsempfang machte Holzer trotzdem deutlich, dass „wir noch weit davon entfernt sind, die in unseren Abfällen enthaltenen Rohstoffe optimal zu nutzen.“

Das Umweltbundesamt (UBA) hat eine neue Studie zur „Klimarelevanz der Abfallwirtschaft“ herausgegeben. Die Studie enthält unter anderem eine Bestandsaufnahme für Deutschland, die EU-27 und die USA für das Jahr 2006 und mehrere Szenarien für 2020, um das noch vorhandene Minderungspotenzial zu identifizieren.