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Gabriel: Grüner Punkt hat sich bewährt

Bundesumweltminister Gabriel kritisiert die jüngsten Stellungnahmen aus dem Bundeswirtschaftsministerium zur Reform der Verpackungsverordnung. Die „Gelbe Tonne“ sollte nicht abgeschafft sondern ausgebaut werden.
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Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat Bestrebungen, den „Grünen Punkt“ abzuschaffen, eine klare Absage erteilt. „Die getrennte Sammlung von Verpackungsabfällen und damit die Übertragung der Produktverantwortung auf Hersteller und Vertreiber hat sich bewährt. Die Verpackungsverordnung hat seit Beginn der 90er Jahre zum Schließen von Kreisläufen, zur Vermeidung, Wiederverwendung und Verwertung von Abfällen und somit auch zur Ressourcenschonung beigetragen. Und sie leistet erwiesenermaßen auch einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz“, sagte Gabriel.

Aus Sicht des für dieses Thema zuständigen Bundesumweltministers gibt es deswegen auch keinen Anlass, über eine Abschaffung des „Grünen Punkts“ zu diskutieren. „Erst recht nicht, weil wir erst vor knapp drei Wochen im Kabinett einvernehmlich, also auch mit Zustimmung des Bundeswirtschaftsministers, eine Novelle beschlossen haben, um die für Bürgerinnen und Bürger bequeme haushaltsnahe Erfassung in gelben Säcken und Tonnen sichern“, sagte Gabriel.

Die Novelle eröffnet darüber hinaus die Möglichkeiten, die gelben Tonnen zu trockenen Wertstofftonnen auszubauen. Dann können in den gelben Tonnen, ähnlich wie bereits in den blauen Papiertonnen, nicht nur Verpackungen, sondern auch andere Abfälle aus den gleichen Materialien eingesammelt werden. „Von der Haushalts-Alufolie bis zu kaputtem Plastikspielzeug oder Fahrradersatzteilen, in solchen Tonnen können sinnvoll verwertbare Sekundärrohstoffe gesammelt werden. Ziel ist, ein bewährtes System nicht abzuschaffen, sondern darauf aufzubauen“, so Gabriel.

Quelle: BMU, 09-10-07

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