Rheinland-Pfalz

Laut einer aktuellen Studie reichen die aktuell vorhandenen Kapazitäten nur noch bis 2025 aus.

In einem neuen Pilotprojekt in Rheinhessen-Nahe sollen Rohstofflagerstätten für zukünftige Generationen gesichert und ein nachhaltiger Rohstoffabbau betrieben werden. Neu an dem Vorhaben ist laut Wirtschaftsministerium in der Rheinland-Pfalz vor allem die Erarbeitung des Projektplans.

Zu Beginn des neuen Jahres ist in Rheinland-Pfalz das neue Landeskreislaufwirtschaftsgesetz wirksam geworden. Eine Neuerung betrifft die Vergabekriterien bei öffentlichen Aufträgen.

Einstimmig hat der Landtag in Rheinland-Pfalz das neue Landskreislaufwirtschaftsgesetz verabschiedet. Damit einher gehen neuen Verpflichtungen für öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger und vor allem die Ausweitung ihrer Tätigkeit.

Die Industrie- und Handelskammern (IHKs) in Rheinland-Pfalz begrüßen grundsätzlich den kürzlich vorgestellten Abfallwirtschaftsplan des Bundeslandes. Allerdings fordert die Arbeitsgemeinschaft klar: „Privat vor Staat“.

Eveline Lemke, Wirtschaftsministerin Rheinland-Pfalz, hat den neuen Fachplan für Siedlungsabfälle vorgestellt. Demnach soll unter anderem das Restabfall-Aufkommen von 189 Kilogramm pro Einwohner im Jahr 2011 auf 140 Kilogramm im Jahr 2025 sinken.

Irene Scheidweiler von der Vecoplan AG ist mit der Wirtschaftsmedaille des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet worden. „Frau Scheidweiler hat mit jungen Jahren eine Firma gegründet. Sie hat Gründerwillen bewiesen und ist damit Vorbild auch für die junge Generation“, sagte Ministerin Eveline Lemke bei der Überreichung der Medaille.

Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz sieht keinen Handlungsbedarf für eine Neuausrichtung bei der Altölentsorgung. Denn der Anteil der stofflichen Verwertung liege bereits bei rund 87 Prozent. Dies teilte Staatsministerin Lemke vom Landesministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen mit, wie der bvse jetzt berichtet.

Das rheinland-pfälzische Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung hat den Entwurf einer „Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplans Rheinland-Pfalz‚ Teilplan Sonderabfallwirtschaft“ vorgestellt. In den Planentwurf wurden die veränderten rechtlichen Bundesvorgaben aufgenommen.

Die rheinland-pfälzische Landesregierung will morgen im Bundesrat eine Initiative zur Einführung eines Nanoprodukte-Registers einbringen. Dem vorausgegangen sei ein jahrelanger Dialog mit Industrie, Umweltverbänden, Umweltbundesamt und Bundesinstitut für Risikobewertung, wie das Landesumweltministerium mitteilt.