Die Bundesratsinitiative sei nun ein konsequenter Schritt, erklärte Höfken und erklärte die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken. „Die Politik auf EU- und Bundesebene hängt der Entwicklung hinterher. Es besteht dringend Handlungsbedarf. Stellt sich heraus, dass ein Nanomaterial schädlich für Mensch oder Umwelt ist, muss eine Übersicht vorhanden sein, die zeigt, wo welches Nanomaterial drinsteckt.“
Mit der Initiative werde die Bundesregierung aufgefordert, ein nationales Nanoprodukt-Register aufzubauen und sich für ein EU-weites Register einzusetzen. Für Nanoprodukte, die direkt an den Menschen oder offen in die Umwelt gelangen können, soll eine Meldepflicht eingeführt werden.
„Vor allem Behörden brauchen einen Überblick über die auf dem Markt befindlichen Nanoprodukte, um rechtzeitig Maßnahmen ergreifen zu können. Eine solche neutrale Informationsquelle schaffe auch Akzeptanz für die Nanotechnologie. „Es geht darum, die Chancen durch die kleinen Teilchen zu nutzen, die großen Informations- und Wissenslücken zu schließen und verbindliche Regeln zu schaffen“, betont die Ministerin.
