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Die neue EU-Richtlinie über Industrieemissionen (IED) löst nicht nur umfangreichen Novellierungsbedarf im Immissionsschutzrecht aus. Sie erfordere auch Änderungen im Wasserrecht und im Kreislaufwirtschaftsgesetz. Das schreibt der Ingenieurtechnische Verband für Altlastenmanagement und Flächenrecycling (ITVA) in seinem Positionspapier zu den neuen stilllegungsbezogenen Pflichten.

Der Vermittlungsausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung einem Kompromissvorschlag zum Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) zugestimmt. Bundestag und Bundesrat können das Gesetz noch in dieser Woche beschließen. Bundesumweltminister Röttgen begrüßte ausdrücklich den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen: „Deutschland macht mit dem neuen KrWG einen weiteren großen Schritt hin zu einer echten Kreislaufwirtschaft.“

„Das abgelaufene Geschäftsjahr 2011 war für die GML ein schwieriges, aber dennoch erfolgreiches Jahr.“ So beschreibt es die GML Abfallwirtschaftsgesellschaft. „Wir sind noch etwas abgekämpft, aber sehr glücklich über das Erreichte!“, meint Thomas Grommes, Geschäftsführer der GML, und spielt damit auf die Folgen des Großbrands im Müllheizkraftwerk (MHKW) Ludwigshafen an. Ab Anfang dieses Jahres werde das MHKW „Fit für die Zukunft“ gemacht.

113 Container mit giftigen Abfällen sind im indonesischen Hafen von Jakarta entdeckt worden. Die illegalen Schiffsladungen stammten aus Großbritannien und den Niederlanden. Das teilt die Umweltorganisation Basel Action Network mit. „Wir haben glücklicherweise diese illegalen Abfallladungen entdeckt. Aber das wirft die Frage auf: Wie viele gefährliche Abfälle gelangen unentdeckt in unser Land?“, so Yuyun Ismawati, Gründer des Indonesia Toxics-Free Network.

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) fordert für Deutschland klare Rahmenbedingungen für eine funktionierende Abfallwirtschaft. „Die nicht endenden Diskussionen helfen uns an dieser Stelle nicht weiter.“ Das erklärt der Vize-Präsident des VKU, Patrick Hasenkamp. „Im Sinne einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft müssen wir schnellstmöglich zu einem Abschluss kommen“, kommentiert Hasenkamp die noch herrschenden Meinungsverschiedenheiten hinsichtlich des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG).

Die Stadt Dubai hat sich ein ambitiöses Recycling-Ziel gesetzt: Bis 2030 will die Hauptstadt des gleichnamigen Emirats der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) all ihre Abfälle recyceln. Zu 100 Prozent. Das hat Rashed Mohammed Karkain, Leiter Technischer Support des städtischen Abteilung für Abfallwirtschaft angekündigt. Derzeit recycelt die Stadt 20 Prozent des Mülls.

Künftig kann eine Gemeinde im Kanton Zürich ihre Getränkeverpackungen recyceln, statt sie in den Abfall zu werfen. Bisher ist die Schweiz eines der wenigen Länder in Europa, das keine Getränkekartons recycelt. Hinter dem Pilotprojekt stecken drei Hersteller von Getränkekartons, die das Recycling landesweit einführen wollen, wie der „Zürcher Oberländer“ berichtet.

In Sachsen-Anhalt wurden im Jahr 2010 mehr als eine Million Tonnen Haushaltsabfälle durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (öffentliche Müllabfuhr) eingesammelt. Nach Mitteilung des Statistischen Landesamtes verminderte sich damit gegenüber dem Jahr 2009 die eingesammelte Menge leicht um 12.000 Tonnen (1 Prozent). Von den eingesammelten Haushaltsabfällen wurden mehr als zwei Drittel (727.000 Tonnen) der Verwertung zugeführt.

Viele Müllverbrennungsanlagen (MVA) entsprechen nicht mehr dem heutigen Stand der Technik. Dies gelte insbesondere für die Energieeffizienz. Retrofitmaßnahmen könnten den Wirkungsgrad dieser Anlagen erhöhen, meint trend:research, und so eine Mehrleistung sowohl auf der Seite der Abfallverbrennung als auch auf der Seite der Energieerzeugung erzeugen. Doch wann – und für welche Bauteile – lohnt sich Retrofit? Dieser Frage geht trend:research in einem neuen Studienprojekt nach.

Am 8. Februar kommt das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) wieder im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat zur Sprache. Zwischen den politischen Parteien wird derzeit um einige Formulierungen zur Abänderung einzelner Passagen des vorliegenden Entwurfes des KrWG gerungen. Aus Sicht des Bundesverbands der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE) werden diese Änderungen aber am Ende nicht dazu führen, die Richtung dieses Gesetzes noch grundlegend zu ändern.

PV CYCLE hat Zuwachs an neuen Mitgliedern bekommen. Im Januar 2012 verzeichnete die Organisation über 240 Mitglieder aus aller Welt und allen Bereichen der PV-Wertschöpfungskette. Das hat das kollektive Rücknahme- und Recycling-Programm für Photovoltaik-Altmodule (PV) heute bekannt gegeben. Das seien circa 90 Prozent des europäischen Solarmarkts. PV CYCLE erwartet durch die neu gefasste WEEE-Richtlinie einen weiteren deutlichen Zuwachs an Mitgliedern.