Abfallvermeidungsprogramm nicht ambitioniert genug

Der Entwurf des Abfallvermeidungsprogramms ist in den Augen des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU) in weiten Teilen zu allgemein gefasst und nicht ambitioniert genug. Insbesondere in der Entwicklung und Konzeption eines Produkts - der wichtigsten Stellschraube für die Abfallvermeidung - sieht der VKU noch mehr Potenzial.

„Die Regeln für das Ökodesign von Produkten sollten umfassend, verbindlich und eindeutig gestaltet sein, um einen wirksamen Beitrag zur Abfallvermeidung leisten zu können“, sagt VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck. Produkte sollten aus Sicht des VKU langlebig, reparaturfreundlich, in Produktion und Konsum ressourcensparend sowie einfach recycelbar sein. „In Zukunft sollte man bereits vor dem Inverkehrbringen eines Produktes prüfen, ob und wie hochwertig recycelbar es ist“, so Reck.

Die Produktverantwortung, die dafür sorgt, dass Hersteller von Produkten finanziell für deren Entsorgung aufkommen, hält der VKU grundsätzlich für ein sinnvolles Steuerungsinstrument. Allerdings müssten die Rahmenbedingungen effektiver ausgestaltet sein, als es derzeit durch die Verpackungsverordnung der Fall sei. „Die derzeitige Situation bei der Verpackungsentsorgung in Deutschland zeigt, dass allein die Erhebung von Lizenzabgaben nicht prinzipiell zur Vermeidung von Packstoffen durch die Produzenten führt“, kritisiert Reck. Der VKU setzt sich daher für eine grundsätzliche Debatte über die Ausgestaltung der Produktverantwortung ein.

Unverzichtbar seien auch Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit zur Bewusstseinsbildung und Verhaltensänderung bei den Verbrauchern.

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