SCHLAGWORTE: Produktverantwortung

| Im Rahmen einer Fachkonferenz diskutierten Experten in Berlin den aktuellen Stand der Produktverantwortung.

| In einer gemeinsamen Erklärung haben die führenden Handelsverbände die kommunale Position scharf kritisiert. Die Gemeinschaftsinitiative zur Abschaffung der Dualen Systeme (Gemini) stimmt sich schon auf das Ende des Wertstoffgesetzes ein.

| Mitte dieser Woche hat die Europäische Kommission eine Studie zur Ausgestaltung der erweiterten Herstellerverantwortung (EPR) in Europa vorgestellt. Grundsätzlich befürwortet der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) die Initiative, sieht eine Ausweitung der EPR in Deutschland jedoch kritisch.

| Der Entwurf des Abfallvermeidungsprogramms ist in den Augen des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU) in weiten Teilen zu allgemein gefasst und nicht ambitioniert genug. Insbesondere in der Entwicklung und Konzeption eines Produkts - der wichtigsten Stellschraube für die Abfallvermeidung - sieht der VKU noch mehr Potenzial.

| „Die Novellierung des ElektroG bietet die Chance problematische Entwicklungen zu korrigieren und zukunftsweisende Weichenstellungen vorzunehmen.“ Das machte bvse-Vizepräsident und Vorsitzender des Fachverbandes Schrott, E-Schrott und Kfz-Recycling, Klaus Müller, in einem Schreiben an das Bundesumweltministerium und die Bundestagsfraktionen deutlich.

| Verpackungsverbrauch und Wirtschaftswachstum haben sich in Deutschland entkoppelt. Das teilt DSD – Duales System Holding GmbH mit. Während bis zur Einführung des Grünen Punkts mit dem Bruttoinlandsprodukt auch die Menge an verbrauchtem Verpackungsmaterial angestiegen sei, sei sie seitdem zurückgegangen.

| Die Arbeitsgemeinschaft Verpackung und Umwelt (AGVU) begrüßt die Initiative von Handel und Herstellern zur Gründung einer Projektgesellschaft zur Vorbereitung einer“ Zentralen Stelle“ vor dem Hintergrund eines künftigen Wertstoffgesetzes.

| Mit der Integration von PV-Modulen in die WEEE werden die Hersteller verpflichtet, für Rückführung und Recycling ihrer Produkte zu sorgen. Wie das erfolgen soll, ist jedoch ungeklärt. Eine Analyse.

| Das Wertstoffgesetz wird langsam konkreter. Gestern hat Bundesumweltminister Peter Altmaier das „Thesenpapier zur Fortentwicklung der haushaltsnahen Wertstofferfassung“ vorgestellt. Diese solle den Bürgern mit einem bundesweit einheitlichem Zuweisungskatalog angeboten werden, wie es im BMU-Papier heißt.

| „Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit bei der Erarbeitung eines Wertstoffgesetzes.“ Dieses Motto legt der BDE gern von Bundesumweltminister Peter Altmaier ans Herz, nachdem dieser angekündigt hatte, noch in der laufenden Legislaturperiode ein Wertstoffgesetz verabschieden zu wollen.

| Die Arbeitsgemeinschaft für Verpackung und Umwelt (AGVU) begrüßt die heute von Bundesumweltminister Peter Altmaier vorgestellte Initiative zum Wertstoffgesetz. Vor allem lobt die ABVU die Stärkung der Produktverantwortung von Herstellern und Vertreibern.

| Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz fordert die Einführung eines verpflichtenden Rücknahmesystems für gebrauchte Energiesparlampen im Handel. Reinholz hat Bundesumweltminister Peter Altmaier aufgefordert, auf Bundesebene eine entsprechende rechtliche Regelung anzustoßen.

| Die vom Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) geforderte Zuständigkeitsübertragung für die zukünftige Wertstofferfassung in kommunale Hand ist ein Schlag ins Gesicht des europäischen Richtliniensetzers. Dieser Meinung ist der BPVV. In einem rückwärts gewandten Modell, das den kommunalen Abfallbetrieben ein weitgehendes Rosinenpicken ermöglichen solle, würden die Produktverantwortlichen zu reinen Melkkühen degradiert.

| Der Zugang zum Verzeichnis der registrierten Hersteller ist erleichtert. Seit dem 2. Januar können Interessierte unmittelbar über die Webseite der stiftung ear auf das Hersteller-Verzeichnis zugreifen und darin suchen. „Wir ermöglichen hierdurch, dass Hinweise auf mögliche Trittbrettfahrer schon vor Ort durch eine Verzeichnisabfrage überprüft werden können“, erklärt Alexander Goldberg, Vorstand der stiftung ear.