Baden-Württemberg will Wertstofferfassung verbessern

Baden-Württembergs Umweltminister Franz Untersteller hat eine verbesserte Wertstofferfassung angekündigt. „Abfall ist nicht einfach nur wertloser Müll, sondern eine immer wichtiger werdende Ressource mit wachsender Bedeutung auch für die Energiegewinnung und den Klimaschutz“, sagte Untersteller anlässlich der Vorstellung der Abfallbilanz 2010 in Stuttgart. Künftig solle es daher nicht mehr entscheidend sein, ob ein Abfall als „Verpackung“ oder „Nichtverpackung“ gelte, sondern welcher Wertstoff in ihm stecke.

Mit Blick auf die Diskussionen der vergangenen Wochen um die sogenannte „Wertstofftonne“ stellte der baden-württemberigsche Umweltminister klar: „Eine verbesserte Verwertung von Abfällen bedeutet nicht, dass wir den Bürgerinnen und Bürgern einfach eine weitere Tonne vor die Türe stellen.“ Wie genau das Erfassungssystem am Ende aussehen werde, sei vielmehr noch in der Diskussion. Klar sei aber, dass noch mehr wiederverwertbare Materialien eingesammelt werden müssen. Dies spare nicht nur immer knapper werdende Ressourcen wie Öl und Metall, sondern könne auch noch zusätzliche Einnahmen bringen, wie das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg mitteilt.

Auch bei der Sammlung und der Verwertung von Bio- und Grünabfällen gibt es nach Ansicht von Untersteller noch ein erhebliches Potenzial, das es zu nutzen gelte. Das Umweltministerium werde daher für die Kommunen einen Leitfaden mit Hinweisen für einen ökologisch und ökonomisch optimalen Ausbau der energetischen Verwertung von Bio- und Grünabfällen erstellen. Das Land strebe zudem an, auch die Recyclingquote von mineralischen Bauschuttabfällen, mit Abstand die umfangreichste Abfallkategorie, weiter zu erhöhen. Dies könne zum Beispiel durch eine Steigerung des Anteils qualitätsgesicherter Recyclingbaustoffe, eine stärkere Verwendung von Recycling-Baustoffen im Straßenbau oder im Hochbau erreicht werden, erklärte der Minister.

Auch wenn bereits über 90 Prozent des entsorgten Klärschlamms in Baden-Württemberg thermisch behandelt werden, strebe das Land einen weiteren Ausbau der Klärschlammverbrennung an. „Aus Klärschlamm Energie zu erzeugen halte ich für eine deutlich bessere, weil umweltfreundlichere Verwertung, als die mit hohem finanziellen Aufwand aus dem Abwasser entfernten Schadstoffe über den Klärschlamm wieder auf landwirtschaftlichen Flächen zu verteilen“, erläuterte Untersteller. Da der im Klärschlamm enthaltene Phosphor jedoch ein wichtiger Dünger sei, solle dieser besser direkt in den Kläranlagen oder aus der Asche von Klärschlammverbrennungsanlagen zurück gewonnen werden. Hierzu habe das Umweltministerium auf einer Kläranlage in Offenburg eine Modellanlage gefördert, die in Kürze in Betrieb gehe. Neben der Verwertung müsse natürlich auch auf die Abfallvermeidung ein besonderes Augenmerk gelegt werden. „Je weniger Abfall wir produzieren, umso besser“, betonte der Umweltminister.

Der baden-württembergische Umweltminister bekannte sich bei der Vorstellung der Abfallbilanz 2010 auch zur kommunalen Abfallwirtschaft und zum bestehenden Wettbewerb zwischen den Kreisen. Daher habe sich das Land bei den bevorstehenden Änderungen der gesetzlichen Rahmenbedingungen im Bundesrat eindeutig kommunalfreundlich positioniert. „Wir wollen nicht, dass die Kommunen am Ende nur noch den wenigen wertlosen Restmüll zu entsorgen haben, während die gewinnbringenden Wertstoffe längst von anderen verwertet worden sind“, erläuterte Untersteller.

Franz Untersteller betonte die großen wirtschaftlichen Chancen, die der verschärfte Wettbewerb um Rohstoffe und Energie aus Abfällen sowie neue technische Möglichkeiten zur Abfallsortierung und -behandlung böten. „Die Abfallwirtschaft entwickelt sich zu einer Schlüsselindustrie der Rohstoff- und Energieversorgung“, so der Umweltminister.

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