Rohstoffstrategie

Seit der Veröffentlichung der deutschen Rohstoffstrategie sind gut eineinhalb Jahre ins Land gegangen. Wie es um die Umsetzung einzelner Kernelemente der Strategie bestellt ist, hat die Heinrich-Böll-Stiftung in einer Bestandsaufnahme dargelegt.

Sachsen sieht sich als ein Sekundärrohstoffland und will zu einem der führenden Standorte für die Rückgewinnungswirtschaft in Europa werden. So steht es in der Rohstoffstrategie, die der sächsische Wirtschaftsminister Sven Morlok gestern in Dresden vorgestellt hat.

Das EU-Parlament hat am Dienstag den Initiativ-Bericht zu einer europäischen Rohstoffstrategie angenommen. Berichterstatter ist der grüne EU-Abgeordnete Reinhard Bütikofer, stellvertretender Vorsitzender und industriepolitischer Sprecher seiner Fraktion. „Damit sendet es ein klares Signal für die künftige Rohstoffpolitik der EU“, zitiert das Internet-Nachrichtenportal Euractiv Bütikofer. Das Parlament spricht sich unter anderem dafür aus, „den Recycling-Sektor zu fördern und zu stärken“.

Der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) begrüßt die Verabschiedung des Bütikofer-Berichts durch das Europäische Parlament. Das hatte gestern den Initiativ-Bericht zu einer europäischen Rohstoffstrategie mit großer Mehrheit angenommen. Nach Auffassung des bvse hat das EU-Parlament erkannt, dass das Recycling und die Sekundärrohstoffgewinnung wichtige Faktoren für die Rohstoffsicherung der Europäischen Union sind.

Die Grünen wollen den Zugang und Umgang mit Rohstoffen auf eine gerechte und nachhaltige Grundlage stellen. „Wir konzentrieren uns auf eine Innovationsstrategie basierend auf Effizienz, Recycling und Substitution, die ökologisch notwendig und ökonomisch vorteilhaft ist.“ So stellt die Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen ihre Rohstoffstrategie vor. Zudem müsse die Produktverantwortung weiterentwickelt werden, um das Recycling zu stärken.

Die Schweiz benötigt eine nationale Ressourcenstrategie. Zu diesem Ergebnis ist die Stiftung Praktischer Umweltschutz Schweiz Pusch bei einer Tagung in Bern gekommen. Die Strategie müsste darauf abzielen, weltweit diskriminierungsfreien Zugang zu Ressourcen zu erhalten sowie primäre und sekundäre Ressourcen im eigenen Land besser zu nutzen. Mit Effizienz- und Recyclingvorschriften oder mit Abgaben auf den Umsatz von Rohstoffen könnte der Verbrauch von Rohstoffen gesenkt werden.

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle hat sich bei einem Besuch der Aurubis AG für den Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit energieintensiver Industrien eingesetzt. Anlässlich eines energiepolitischen Gesprächs erklärte Brüderle: „Rohstoffversorgung ist vor allem Aufgabe der Industrie. Manchmal aber kann staatliche Flankierung im Ausland schneller Türen öffnen. Wir sind bereit, uns hier noch mehr zu engagieren“, wie es in einer Mitteilung des Kupferproduzenten heißt.

Die europäische Papierindustrie begrüßt die Standpunkte der EU-Kommission zur Rohstoffversorgung. Dazu seien allerdings konkrete Maßnahmen notwendig, um der zunehmend kritischen Rohstoffversorgung der Industrie in Europa zu begegnen, fordert die Confederation of European Paper Industries (CEPI). Der massive Export von Altpapier in Richtung ostasiatische Märkte sei einer der Gründe, weshalb eine Rohstoff-Strategie notwendig sei.

Die Bundesregierung prüft momentan die flächendeckende Einführung einer ”trockenen Wertstofftonne“. Darin sollen zusätzlich zu den Verpackungen, die heute schon – beispielsweise in gelben Säcken – gesammelt werden, weitere Wertstoffe aus dem Restmüll recycelt werden, schreibt der Deutsche Bundestag einer Mitteilung zur Rohstoffstrategie.

„Die Stahlrecyclingbranche hat sich in diesem Jahr parallel zu den Absatzmärkten Stahl- und Gießereiindustrie erfreulich erholt.“ Diese Feststellung traf BDSV-Präsident Heiner Gröger aus Anlass der Jahrestagung der Bundesvereinigung in Bonn. Gegenüber dem Vorjahr würden die deutschen Stahlrecycler den Schrottabsatz um fast 30 Prozent auf rund 28 Millionen Tonnen steigern können.