Grüne legen Fokus auf Recycling in Rohstoffstragie

Die Grünen wollen den Zugang und Umgang mit Rohstoffen auf eine gerechte und nachhaltige Grundlage stellen. „Wir konzentrieren uns auf eine Innovationsstrategie basierend auf Effizienz, Recycling und Substitution, die ökologisch notwendig und ökonomisch vorteilhaft ist.“ So stellt die Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen ihre Rohstoffstrategie vor. Zudem müsse die Produktverantwortung weiterentwickelt werden, um das Recycling zu stärken.

In der Anfang September vorgestellten Rohstoffstrategie legen die Grünen den Fokus auf Recycling, Einsparung und Substitution. Die Potenziale einer Effizienzstrategie seien riesig und bei Weiten nicht genutzt. „Müllhalden und Haushalte sind riesige Rohstofflager, die wir erschließen wollen“, erklären die Grünen. Alleine in Europa würden lediglich 40 Prozent des Elektronikschrotts recycelt, der Rest lande im Müll oder werde in Entwicklungsländer verschifft. Obwohl Europa zu den weltgrößten Konsumenten Seltener Erden zähle, gebe es bisher so gut wie kein Recycling von Seltenen Erden. Denn niedrige Rohstoffpreise hätten bis vor kurzem keinen Anreiz für einen effizienten Umgang mit wertvollen Rohstoffen gegeben.

Mit einem klaren wirtschaftspolitischen Fokus auf Innovationen im Bereich Recycling, Einsparung und Substitution von Rohstoffen könnte Deutschland seine Abhängigkeit vom Weltmarkt reduzieren, in dem wir knappe Rohstoffe weniger verwenden, wieder verwenden und durch günstigere und umweltschonendere Rohstoffe ersetzen, sind die Grünen überzeugt. Zugleich könnten wir so Schlüsseltechnologien entwickeln, die uns zum weltweiten Leitmarkt für einen effizienten Rohstoffeinsatz werden lassen. „Doch bis dahin ist es ein weiter Weg und bedarf es einer klugen Innovationsstrategie.“

Die grüne Rohstoffstrategie beinhaltet einen breiten Maßnahmenmix. Dazu gehören ordnungsrechtliche Vorgaben wie eine Ökodesign-Richtlinie und Änderungen im Kreislaufwirtschafts- und abfallgesetz, der Abbau von Investitionshemmnissen, der Ausbau der betrieblichen Effizienzberatung sowie Forschungs- und Innovationsförderung. Zudem muss aus Sicht der Grünen die Produktverantwortung weiterentwickelt werden, um das Recycling zu stärken.

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