BMU

Niedersachsen hat einen neuen Abfallwirtschaftsplan. Dieser erfasst alle wesentlichen Abfallbeseitigungsanlagen und beschreibt den derzeitigen und zukünftigen Rahmen für die Abfallwirtschaft. „Der Abfallwirtschaftsplan verzichtet dabei bewusst auf die verbindliche Ausweisung von neuen Standorten für Deponien“, erklärte Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander. Stattdessen zeige der Plan einen flexiblen Rahmen sowie den abfallwirtschaftlichen Bedarf auf, innerhalb derer entsprechende Einzelvorhaben geplant werden können.

„Im Rahmen des anstehenden Planspiels zur Verpackungsverordnung ist es dringend erforderlich, über einen grundlegenden Neuanfang nachzudenken.“ So kommentiert Hans-Joachim Reck, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), das Ergebnis des gleichnamigen UBA-Gutachtens auf einer Veranstaltung Ende Februar in Dessau. Diese stand unter dem Motto „Ergebnisse aus der Forschung zur Verpackungsverordnung und Wertstofftonne“.

Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium (BMU), Katherina Reiche, hat sich für ein stärkeres Engagement beim Export deutscher Umwelttechnik ausgesprochen. „Der globale Bedarf nach ökologischer Technik ist riesig – auf diesen müssen wir antworten. Gleichzeitig schützen wir die Ressourcen, auf die die Wirtschaft angewiesen ist“, sagte Reiche bei einer Veranstaltung zum Recyclingmarkt in Großbritannien in Bonn.

Bundesumweltminister Norbert Röttgen hat Michael Sailer, Sprecher der Geschäftsführung des Öko-Instituts, zum Vorsitzenden der Entsorgungskommission (ESK) berufen. Damit leitet Sailer erneut für drei Jahre das zentrale Gremium. Darüber hinaus sei Sailer wieder in die Reaktor-Sicherheitskommission (RSK) berufen worden. Das hat das Öko-Institut bekannt gegeben.

Der „Papieratlas 2011“ geht in die vierte Runde. Aufgrund des großen bundesweiten Interesses können sich in diesem Jahr nicht nur Großstädte mit über 100.000 Einwohnern, sondern auch alle kreisfreien Städte um den Titel „Recyclingpapierfreundlichste Stadt Deutschlands“ bewerben. Das teilt die Initiative Pro Recyclingpapier mit.

Das neue europäische Chemikalienrecht REACH will Beschäftigte, Verbraucher und Umwelt besser schützen. Mit der Veranstaltung „Auswirkungen der Kandidatenliste – Aufwand und Nutzen“ informiert der REACH-CLP Helpdesk bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) über Verpflichtungen und Auswirkungen durch die neue Regelsetzung. Die Veranstaltung findet am 11. April in Dortmund statt.

Das Bundeskabinett hat heute die vorgezogenen Maßnahmen zur Kostendämpfung bei der Förderung erneuerbarer Energien bestätigt. Vorgeschlagen werde eine weitere Absenkung der Solarstromvergütung, die Eingrenzung des sogenannten Grünstromprivilegs und eine Neuregelung der Biogas-Förderung ab 2012. Das teilt das Bundesumweltministerium (BMU) mit. Der VKU begrüßt die Planungssicherheit beim Grünstromprivileg.

Der Vorsitzende des Sachverständigenrats für Umweltfragen (SRU), Martin Faulstich, hat heute Bundesumweltminister Norbert Röttgen das Sondergutachten „Wege zur 100 % erneuerbaren Stromversorgung“ überreicht. Die Studie komme zu dem Ergebnis, dass eine vollständig auf erneuerbaren Energien beruhende Stromversorgung in Deutschland bis 2050 möglich sei. Das hat das Bundesumweltministerium (BMU) mitgeteilt.

Das Bundesumweltministerium (BMU) will seinen Etat für die Forschungsförderung für erneuerbare Energien aufstocken. Im vergangenen Jahr sind knapp 120 Millionen Euro vergeben worden, für 2011 stünden aktuell 128 Millionen Euro bereit. Das hat das BMU mitgeteilt. Im April 2011 wolle die Bundesregierung das 6. Energieforschungsprogramm auf Basis des Energiekonzepts verabschieden. Erneuerbare Energien würden dabei einen Schwerpunkt bilden, so das BMU.

Mit ihrer sehr guten CO₂-Bilanz leistet die deutsche Abfallwirtschaft Pionierarbeit für eine Wirtschaft ohne klimaschädliche Emissionen. Das belegt die neue Studie „Klimaschutzpotenziale der Abfallwirtschaft“, die in Kooperation von Bundesumweltministerium, Umweltbundesamt und dem Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE) entstanden ist. Die Studie untersucht die Potenziale der stofflichen und energetischen Verwertung von Restabfall, Papier, Kunststoffen, Bio- und Grünabfällen, Glas und Altholz.

Bundesumweltminister Norbert Röttgen appelliert aus Anlass der kommenden „Europäischen Woche für Abfallvermeidung“, der Vermeidung von Abfällen mehr Gewicht zu geben: „Der beste Abfall ist der, der gar nicht erst entstanden ist.“ Vom 20. bis 28. November werden erstmals deutschlandweit Aktionen und Informationsveranstaltungen stattfinden, um die Bedeutung der Abfallvermeidung deutlich zu machen.