Abfallentsorgung

Die Mehrheit der Österreicher votiert gegen eine Privatisierung der öffentlichen Abfallentsorgung. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Gallup-Umfrage im Auftrag der Arge Österreichische Abfallwirtschaftsverbände. 78 Prozent vertrauen demnach den öffentlichen Abfallwirtschaftsorganisationen.

Der Bochumer Thorsten Zisowski wird neuer Geschäftsführer des Umweltservice Bochum (USB). Er tritt die Nachfolge von Kerstin Abraham an, die zum 1. Mai in den Vorstand der Stadtwerke Krefeld wechselte. Zisowski war zuvor unter anderem bei der AGR in Herten tätig.

Im Jahr 2010 sind in Niedersachsen über 4,85 Millionen Tonnen Abfälle entsorgt worden. Der bisherige Spitzenwert der Gesamtabfallmenge hat das Bundesland 2004 mit über 5,5 Millionen Tonnen erreicht. Das geht aus der Abfallentsorgungsstatistik 2010 hervor, die der Landesbetrieb für Statistik und Kommunikationstechnologie (LSK) heute publiziert hat.

Seit November 2011 hat der Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Chemnitz (ASR) 70 Sammelbehälter für Alttextilien an Depotcontainerstandplätzen für Altglas aufgestellt. Nun will der ASR an weiteren 90 Altglas-Sammelplätzen seine orangefarbigen Sammelbehälter aufstellen. Das berichtet die „Chemnitzer Morgenpost“.

Im Jahr 2010 wurden 41,7 Millionen Tonnen Abfälle in Feuerungsanlagen und thermischen Abfallbehandlungsanlagen verbrannt. 34,6 Millionen Tonnen Abfälle wurden auf Deponien abgelagert. Das geht aus dem vorläufigen Ergebnisbericht „Abfallentsorgung 2010“ hervor, den das Statistische Bundesamt (Destatis) jetzt publiziert hat. Damit lag das zweite Jahr in Folge die verbrannte Abfallmenge über der deponierten Abfallmenge.

Auf ihrer heutigen Sitzung haben die Vertreter der Länder im Bundesrat dem vom Bundestag beschlossenen Entwurf zum Kreislaufwirtschaftsgesetz nicht zugestimmt. „Kontroverse Debatten bestätigen die zentrale Bedeutung der Kommunen bei der Abfallentsorgung“, sagt der Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) zur heutigen Entscheidung des Bundesrats.

Die Abfallentsorgung in Leipzig könnte teurer werden. Das zuständige Ordungsdezernat hat festgestellt, dass die Kosten für die Abfallwirtschaft in diesem Jahr voraussichtlich 34,2 Millionen Euro betragen werden. Und das seien 1,7 Millionen mehr, als ursprünglich eingeplant. „Daraus ergeben sich zwangsläufig Änderungen bei den durchschnittlichen Pro-Kopf-Ausgaben für die Abfallwirtschaft im nächsten Jahr“, heißt es von Seiten des Ordungsdezernats.

Die britische Regierung will die Kommunen mit einem neuen, Millionen schweren Fonds bei der Abfallentsorgung unterstützen. Wie der Minister für Gemeinschaften und Kommunalregierung, Eric Pickles, ankündigte, sei dieser Fonds mit 250 Millionen Britischen Pfund (über 290 Millionen Euro) bestückt. Damit sollen die Gemeinden eine wöchentliche Abfallerfassung auf die Beine stellen.

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) hat bestätigt, dass die Abfälle der US-Panzerkaserne Böblingen der gesetzlichen Überlassungspflicht unterliegen. Sie müssen dem Abfallwirtschaftsbetrieb übergeben werden. Das teilt das Landratsamt Böblingen mit. „Wir freuen uns, dass auch der VGH unsere Rechtsauffassung bestätigt hat“, kommentierte Landrat Roland Bernhard die Entscheidung. Veolia Umweltservice äußert sich scharf dazu: „Der Landkreis hat offenbar das Ziel, den Wettbewerb auszuhebeln und seinen ineffizienten Müllofen zu füllen.“

Baden-Württembergs Umweltminister Franz Untersteller hat das Vorgehen des Bundes zu der für nächstes Jahr geplanten Ausweitung der Wertstofferfassung aus dem Hausmüll kritisiert. Er sorge sich, so lautet es in seinem Schreiben an Bundesumweltminister Klaus Röttgen, um die künftige Balance von kommunaler Daseinsvorsorge und privatwirtschaftlicher Betätigung in der Abfallwirtschaft und befürchte eine falsche Weichenstellung durch den Bund, so Untersteller.

Das Familienunternehmen Nehlsen hat am 1. Juli die REWOOD Restholzverarbeitung in Bookholzberg übernommen. Das hat das Entsorgungsunternehmen mit Hauptsitz in Bremen jetzt bekannt gemacht. „Sämtliche Mitarbeiter werden übernommen und der Standort bleibt erhalten“, verspricht Nehlsen-Niederlassungsleiter Frank Kuhna.