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Die Betriebe und Arbeitsstätten in Sachsen-Anhalt haben im Jahr 2010 insgesamt 1,8 Millionen Tonnen Abfälle erzeugt. Darunter waren 240.000 Tonnen (13,5 Prozent) gefährliche Abfälle, die im Sinne des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes besonders überwachungsbedürftig sind. Das geht aus den vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Landesamtes hervor. Auffällig sei die große Spanne der in den Betrieben pro Kopf erzeugten Abfallmenge.

Nach den deutlichen Preisrückgängen in den Vormonaten kam es im Dezember 2011 zu einer Bodenbildung bei den Stahlschrottpreisen. So blieben die Preise auf dem deutschen Stahlschrottmarkt weitgehend unverändert. Teilweise hätten die Werke für ihren Zukaufsbedarf aber auch höhere Preise bezahlen müssen. Es seien Preissteigerungen von etwa 10 bis 25 Euro je Tonne gemeldet worden. Das schreibt die Wirtschaftsvereinigung Stahl in ihrem „Bericht zur Lage auf dem Stahlschrotmarkt.“

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung dem lange umstrittenen Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) zugestimmt. Das hat der Deutsche Bundrat mitgeteilt. Der heute bestätigte Vorschlag des Vermittlungsausschusses sieht vor, dass Städte und Gemeinden private Konkurrenz zulassen müssen, wenn die gewerbliche Sammlung und Verwertung „wesentlich leistungsfähiger“ ist. Bisher genügte bereits die Gleichwertigkeit der Sammelleistung.

Die Abfall- und Recyclingtechnik ist seit vielen Jahren im Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) organisiert. Das stark politisch geprägte Umfeld der Abfallwirtschaft hat nun zur Gründung eines eigenständigen VDMA Fachverbandes Abfall- und Recyclingtechnik geführt. „Der Schritt ist ein wichtiger für die Unternehmen. Er verhilft der Branche zu einem höheren Gewicht in der Investitionsgüterindustrie“, erläutert Michael Ludden, Vorstandsvorsitzender des Fachverbandes.

Europa hat einen langen Kreislaufwirtschaftsweg hinter sich mit höheren Recyclingquoten und weniger Abfall, der auf den Deponien wandert. Allerdings gilt es noch etliche Hindernisse aus dem Weg zu räumen, um den Einsatz von Sekundärrohstoffen wie Papier, Plastik, Kunstfasern und NE-Metallen zu erhöhen. In einem Positionspapier hat die Mitgliedsorganisationen der European Recycling Industries ein Positionspapier zu den Herausforderungen und den nötigen politischen Weichenstellungen für eine Ressourcen-Effizienz Stellung bezogen.

Der Vermittlungsausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung einem Kompromissvorschlag zum Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) zugestimmt. Bundestag und Bundesrat können das Gesetz noch in dieser Woche beschließen. Bundesumweltminister Röttgen begrüßte ausdrücklich den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen: „Deutschland macht mit dem neuen KrWG einen weiteren großen Schritt hin zu einer echten Kreislaufwirtschaft.“

Bessere Separierung dank „Trampolineffekt“. Der Wertstoffsieb-Hersteller Spaleck aus dem Münsterland hat ein neues 3D-Kombi-Wertstoff-Spannwellensieb entwickelt. Die Kombination in Unter- und Oberdeck – unten das Spannwellensieb, oben das 3D-Wertstoffsieb – bewirkt nach Angaben des Herstellers eine besonders starke Auflockerung des Recyclinggutes.

Die neue EU-Richtlinie über Industrieemissionen (IED) löst nicht nur umfangreichen Novellierungsbedarf im Immissionsschutzrecht aus. Sie erfordere auch Änderungen im Wasserrecht und im Kreislaufwirtschaftsgesetz. Das schreibt der Ingenieurtechnische Verband für Altlastenmanagement und Flächenrecycling (ITVA) in seinem Positionspapier zu den neuen stilllegungsbezogenen Pflichten.

Aus einer von der EU-Kommission vorgelegten Studie geht hervor, dass kleine und mittlere Unternehmen (KMU) zwischen 2008 und 2010 mit 85 Prozent tatsächlich neu geschaffener Arbeitsplätze die größte Beschäftigungsquote aufwiesen. Vor allem jüngere Unternehmen aus der Dienstleistungsbranche liegen bei der Schaffung von Arbeitsplätzen vorn. Im Durchschnitt entstanden jährlich 1,1 Millionen neue Stellen. Das hat die Europäische Kommission mitgeteilt.

Der umweltpolitische Sprecher der BayernSPD-Landtagsfraktion, Ludwig Wörner, zeigt sich erfreut über die Entscheidung im Vermittlungsausschuss, die Privatisierung der Abfallentsorgung nicht weiter voranzutreiben. „Es ist gelungen, die Privatisierungsfanatiker der FDP zugunsten der Kommuneninteressen zu überstimmen“, so Wörner. Auch die kommunalen Spitzenverbände sowie der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßen es, dass die „Rosinenpickerei privater Entsorger erschwert wird“.

Der Vermittlungsausschuss hat sich in seiner gestrigen Sitzung auf eine Regelung der „gewerblichen Sammlung“ von Wertstoffen aus privaten Haushaltungen im künftigen Kreislaufwirtschaftsgesetz geeinigt. „Leider müssen wir aufgrund dieses Beschlusses befürchten, dass sich die Situation für unsere Branche negativ verändern wird“, erklärt die BDSV. Mit großem Unverständnis hat auch der Verband Deutscher Metallhändler (VDM) das Ergebnis der gestrigen Sitzung zur Kenntnis genommen.

Den gestern Abend vom Vermittlungsausschuss erzielten Kompromiss zum Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) ermögliche verbesserte Rahmenbedingungen für die Kreislaufwirtschaft. Zu diesem Urteil kommt Der Grüne Punkt – Duales System Deutschland GmbH (DSD). „Der Ausbau des qualitativ hochwertigen Recyclings und die Weiterentwicklung der privatwirtschaftlichen Erfassungssysteme Gelbe Tonne und Gelber Sack hin zu einer einheitlichen Wertstofftonne ist nunmehr frei“, erklärt Stefan Schreiter, Vorsitzender der DSD-Geschäftsführung.