KrWG verabschiedet: Verbesserte Rahmenbedingungen

Den gestern Abend vom Vermittlungsausschuss erzielten Kompromiss zum Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) ermögliche verbesserte Rahmenbedingungen für die Kreislaufwirtschaft. Zu diesem Urteil kommt Der Grüne Punkt – Duales System Deutschland GmbH (DSD). „Der Ausbau des qualitativ hochwertigen Recyclings und die Weiterentwicklung der privatwirtschaftlichen Erfassungssysteme Gelbe Tonne und Gelber Sack hin zu einer einheitlichen Wertstofftonne ist nunmehr frei“, erklärt Stefan Schreiter, Vorsitzender der DSD-Geschäftsführung.

„Jetzt beginnt ein wesentlicher Teil der Arbeit, nämlich die Implementierung des Wertstoffgesetzes – hier muss den heutigen Betrugsmodellen endgültig der Nährboden entzogen werden“, führt Schreiter weiter auss.

Das KrWG müsse in der Praxis sicherstellen, dass die in der Kreislaufwirtschaft produzierten Rohstoffe im Wettbewerb mit primären Rohstoffen bestehen können. Mit Bedauern stellt der DSD-Chef daher fest, dass der privatwirtschaftliche Wettbewerb nicht stärker berücksichtigt worden ist. „Die starke Stellung im Bereich der Kreislaufwirtschaft verdankt Deutschland der konsequenten Umsetzung der Produktverantwortung und einer privatwirtschaftlichen Organisation“, so Stefan Schreiter. „Ich habe daher die Erwartung, dass die nunmehr anstehende Ausgestaltung des Wertstoffgesetzes in privatwirtschaftlicher und fairer wettbewerblicher Ausgestaltung erfolgt.“ Die Abschaffung von Einfallstoren für den unfairen Wettbewerb über sogenannte Branchenlösungen und POS-Modelle müsse zwingend sichergestellt werden.

Eine Stärkung des Recyclingstandorts Deutschland sollte das Ziel gemeinsamer Anstrengungen sein. Daher appelliert DSD-Chef Stefan Schreiter: „Die in Bezug auf die Wertstofftonne erforderliche Abstimmung mit den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern und den dualen Systemen werden wir konstruktiv unterstützen.“

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