Allgemein

Im Zuge der Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts ist aus Sicht der Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung (ASA) ein Paradigmenwechsel im nationalen Recht erforderlich. Die ASA vertritt die Auffassung, dass insbesondere die bisherigen Regelungen zur Verpackungsverordnung auf den Prüfstand gestellt werden sollten.

Erfolgsmeldung im Bereich Verpackungsentsorgung: Rund eine Woche nach Fristablauf haben nach Angaben des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) bereits 2.500 Unternehmen die sogenannte Vollständigkeitserklärung (VE) abgegeben. Das seien schon jetzt mehr, als im gesamten letzten Jahr zusammengenommen.

Zur Anhörung des Umweltausschusses über die Abfallentsorgung im Freistaat Sachsen erklärt Andreas Heinz, Vorsitzender des CDU-Arbeitskreises Ländlicher Raum, Umwelt und Landwirtschaft: „Die Anhörung hat gezeigt, dass die Abfallwirtschaft in Sachsen keineswegs dem Bild entspricht, das Grüne und Linke versuchen zu zeichnen.“ Das teilt die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtags mit.

In der vergangenen Woche fanden bei vielen bayerischen Entsorgungsunternehmen Zollkontrollen statt. Überprüft wurde dabei, ob der Mindestlohn eingehalten wird. Der Verband der Bayerischen Entsorgungsunternehmen (VBS) hält stichprobenartige Kontrollen eigenen Worten zufolge für notwendig.

Das Ersatzbrennstoff-Kraftwerk in Rostock hat nach dem Probebetrieb nun den Leistungsbetrieb aufgenommen. Das teilt der Berliner Kraftwerksbauer KAB Takuma mit. Das Kraftwerk, das ausschließlich mit Sekundärbrennstoff beziehungsweise EBS befeuert wird, wurde im Auftrag der Vattenfall Europe New Energy Ecopower gebaut.

Entwarnung in Österreich: Nach Angaben des größten Verpackungssammelsystems Österreichs, der Altstoff Recycling Austria (ARA), wurden im vergangenen Jahr trotz Wirtschaftskrise mehr Kunststoffverpackungen und Altglas gesammelt als im Jahr zuvor. Nur bei einem Stoffstrom waren die Zahlen leicht rückläufig.

Die internationale Fachmesse und -konferenz „Waste to Energy“ dreht sich seit heute um Energie aus Abfall und Biomasse. In der Messe Bremen werden rund 100 Aussteller und 1.500 Fachbesucher aus dem In- und Ausland erwartet. Partnerland in diesem Jahr ist Großbritannien. Ab 2011 wird die „Waste to Energy“ in den Zwei-Jahres-Rhythmus wechseln, wie Hans Peter Schneider, Geschäftsführer der Messe Bremen, mitteilt.

Österreich könnte im Jahr 2020 die gesamte Energieversorgung zur Hälfte und die Stromversorgung nahezu zur Gänze aus erneuerbaren Energien decken. Bei konsequenter Umsetzung eines konsistenten Maßnahmenpaketes auf Bundes- und Landesebene wäre dies in den nächsten zehn Jahren erreichbar. Dieses Potenzial zeigen die Verbände für erneuerbare Energie in Österreich zeigen in ihrem nationalen Aktionsplan auf.

Die hochwertige Aufbereitung von Ersatzbrennstoffen (EBS) leidet weiterhin unter dem Preisdruck günstiger Verbrennung in Müllverbrennungsanlagen (MVA). Hinzu kämen zusätzliche Überkapazitäten in der energetischen Verwertung mittelkalorischer Ersatzbrennstoffe. Das hat der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) mitgeteilt.

Der gestoppte Tonnen-Versuch in Wiesbaden wird auch von der Duale System Deutschland GmbH begrüßt. Bei dem Pilotprojekt „Gelb in Grau“ sollte die Getrenntsammlung aufgegeben und erst hinterher aus einer gemeinsamen Tonne aussortiert werden. Beim Versuchsabbruch habe sich laut DSD nun die „Vernunft durchgesetzt“.

Die Abfall-Importe nach Nordrhein-Westfalen sind 2009 weiter gesunken. Gleiches gilt für die Abfall-Exporte. „Die rückläufigen Abfallmengen in Verbindung mit dem hohen Anteil der Verwertungsverfahren belegen, dass von Mülltourismus in unser Bundesland keine Rede sein kann“, erklärte Umweltminister Eckhard Uhlenberg anlässlich der Veröffentlichung der aktuellen Jahresbilanz 2009.