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Wirtschaftsminister Brüderle gegen Steuer auf Rohstoffverbrauch

In der EU-Kommission werden Überlegungen angestellt, eine Steuer auf den Rohstoffverbrauch vorzuschlagen. Diese Überlegungen weist der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, entschieden zurück. Das hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) mitgeteilt.
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Bundesminister Brüderle: „Eine Steuer auf den Rohstoffverbrauch würde die internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer Industrie beeinträchtigen. In den letzten Monaten haben die Preise für viele Rohstoffe bereits kräftig angezogen. So verdoppelten sich die Preise für Eisenerz. Eine zusätzliche Steuer würde die industrielle Produktion in ganz Europa weiter verteuern. Für die gerade wieder anspringende Konjunktur wäre das fatal.“

Das Bundeswirtschaftsministerium setzt beim Thema Rohstoffe eigenen Worten zufolge nicht auf Bürokratie und Steuern, sondern auf positive Marktanreize. „Die Rohstoffversorgung der deutschen und europäischen Industrie ist eine zentrale wirtschaftspolitische Herausforderung für den Aufschwung“, sagt Brüderle. Deswegen führe das BMWI mit der Wirtschaft einen intensiven Rohstoffdialog. „Wir brauchen eine ganzheitliche Rohstoffstrategie, die auf fairen internationalen Rohstoffhandel ebenso eingeht wie auf die Erschließung heimischer Ressourcen. Statt neuer Steuervorschläge wäre deswegen auch auf EU-Ebene eine engere Verzahnung der vielfältigen rohstoffpolitischen Ansätze sinnvoll.“

Quelle: BMWi, mku

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