SCHLAGWORTE: Wertstofftonne

| Drei zentrale Kern- beziehungsweise Problempunkte hat die Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung (ASA) in der geplanten Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes ausgemacht. Dazu hat die ASA ein Papier veröffentlicht, in dem sie auf dort enthaltene Punkte eingeht, die aus ASA-Sicht geeignet sind, eine irreversible Kursänderung in der Kreislaufwirtschaft zu Ungunsten der kommunalen Seite hervorzurufen.

| Der Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE) hat die Ergebnisse der vom Umweltbundesamt (UBA) initiierten drei Forschungsprojekte zur flächendeckenden Einführung der Wertstofftonne begrüßt. BDE-Präsident Peter Kurth: „Die Gutachten bestätigen die Auffassungen des BDE zur Ausgestaltung der künftigen Wertstofftonne vollauf – die Wertstofftonne muss mit dem Systemgeschäft verbunden werden und sollte nicht den Kommunen übertragen werden.“

| „Im Rahmen des anstehenden Planspiels zur Verpackungsverordnung ist es dringend erforderlich, über einen grundlegenden Neuanfang nachzudenken.“ So kommentiert Hans-Joachim Reck, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), das Ergebnis des gleichnamigen UBA-Gutachtens auf einer Veranstaltung Ende Februar in Dessau. Diese stand unter dem Motto „Ergebnisse aus der Forschung zur Verpackungsverordnung und Wertstofftonne“.

| Die Wertstofftonne kommt: In der laufenden Debatte regt das Umwelttechnikunternehmen Sulo deshalb an, die Erfassung für Wertstoffe zu standardisieren. Eric Bernhard, Geschäftsführer der Sulo Gruppe sieht künftig den Einsatz zweier unterschiedlicher Tonnengrößen für die Aufnahme der Wertstoffe. Basis könne die gelbe Tonne sein.

| Nach Dortmund nun Bochum. Interseroh Dienstleistung hat binnen weniger Woche die zweite Stadt verklagt. In Bochum wurde Anfang des Jahres die gelbe Tonne zu einer Wertstofftonne erweitert. "Eigenmächtig" und ohne sich mit den Systembetreibern abzustimmen, meint Interseroh und ruft die Gerichte auf den Plan.

| Die Stadtreinigung Hamburg (SRH) konnte sechs Wochen nach Start der Kampagne "Wer trennt, der spart", die Bestellung für die zehntausendste Wertstofftonne entgegennehmen. Täglich erreichen zwischen 300 und 400 Anrufe die Bestell-Hotline, so die SRH. Besonders beliebt, seien die grüne Biotonne und die blaue Papiertonne.

| München lehnt eine bundesweit einheitliche Wertstofftonne ab. Das hat der Stadtrat gestern beschlossen. Die Wertstofferfassung solle weiter in kommunaler Hand bleiben. Alle Abfälle aus privaten Haushalten müssten den Kommunen überlassen werden, weil ein gewerbliches "Rosinenpicken" allen Gebührenzahlern schade, heißt es in der Resolution. Auch müssten die Kommunen selbst entscheiden können, inwieweit sie gewerbliches Sammeln einschränken.

| Die grünen und blauen Wertstofftonnen sind begehrt in Hamburg. Gut einen Monat nach dem Senatsbeschluss Ende Dezember und dem Inkrafttreten der Wertstoff-Verordnung Anfang Januar seien bei der Stadtreinigung Hamburg (SRH) über 4.500 grüne Biotonnen und blaue Papiertonnen bestellt worden. Das hat die SRH mitgeteilt.

| Die Interseroh Dienstleistungs GmbH hat gegen die Stadt Dortmund vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Klage gegen die Einführung der kombinierten Wertstofftonne eingereicht. Damit erhoffe sich die Tochtergesellschaft des Umweltdienstleisters und Rohstoffhändlers Interseroh eigenen Worten zufolge eine juristische Klärung der rechtlichen Rahmenbedingungen, der zum 1. Januar in Dortmund eingeführten kombinierten Wertstofftonne.

| Die Deutschen achten auch im konsumintensivsten Monat des Jahres strikt auf Mülltrennung. Das ist ein Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa, die im Auftrag des Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE) durchgeführt wurde. Zudem hielten 80 Prozent der Deutschen das Recycling für die wichtigste strategische Maßnahme zur langfristigen Rohstoffversorgung der nationalen Wirtschaft.

| Der Hamburger Senat hat eine Recycling-Offensive der kommunalen Abfallwirtschaft als Beitrag zum Klima- und Ressourcenschutz beschlossen. Kernstück der Recycling-Offensive seien ab 1. Januar 2011 geltende neue Entsorgungsgebühren, die deutlich stärkere finanzielle Anreize für eine konsequente Abfalltrennung setzen, wie es in einer Mitteilung der Stadtreinigung Hamburg heißt.

| Die Bundesregierung prüft momentan die flächendeckende Einführung einer ”trockenen Wertstofftonne“. Darin sollen zusätzlich zu den Verpackungen, die heute schon – beispielsweise in gelben Säcken – gesammelt werden, weitere Wertstoffe aus dem Restmüll recycelt werden, schreibt der Deutsche Bundestag einer Mitteilung zur Rohstoffstrategie.

| „Die Entscheidung, ob ein öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger eine Wertstofftonne einführt, obliegt allein dem Ermessen der Verantwortlichen“, sagt Rüdiger Siechau, Vorstandsvorsitzender des VKS im VKU. Nur wenn die Kommune plane, in der Wertstofftonne auch Verpackungen zu erfassen, sei zusätzlich eine Abstimmung mit den dualen Systembetreibern notwendig. Damit nimmt Siechau Bezug auf ein aktuelles Schreiben des BDE an Vertreter von Kommunen.

| Bochum bekommt eine kombinierte Wertstofftonne, die die bisherige Gelbe Tonne erweitert. Das hat der Rat der Stadt Bochum bei seiner gestrigen Sitzung beschlossen. Ab dem 1. Januar 2011 können laut Mitteilung der Stadt die Bürger in der Wertstofftonne zusätzlich zu den bisherigen Leichtverpackungen weitere Gegenstände aus Kunststoff und Metall sammeln.