Wertstoffe

Das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) entschied vor wenigen Wochen zugunsten einer Papierbank, die im Landkreis Barnim bestimmte Wertstoffe aus privaten Haushalten gegen eine geringfügige Bezahlung entgegennimmt.

In Nordrhein-Westfalen sind 2010 die Abfallexporte auf den bisherigen Tiefstand gesunken, die Abfallimporte aber wieder angestiegen. Für den Anstieg der Importe sind nach Ansicht des NRW-Landesumweltministeriums vor allem die Gesundung der Weltwirtschaft und von der Konjunktur unabhängige Einzelmaßnahmen verantwortlich. So seien Stoffe für Straßenbaumaßnahmen importiert oder Bodenaushub von Flächensanierungen in Luxemburg in NRW abgelagert worden.

Seit gestern ist der Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag (BEAV) zwischen der Alba Group plc & Co. KG und der Interseroh SE rechtswirksam. Der BEAV sei ins Handelsregister eingetragen worden, gibt Interseroh bekannt. Damit entstehe in Deutschland die einzige vertikal aufgestellte Unternehmensgruppe, die sowohl im Lizenzierungsmarkt, im Entsorgungsmarkt als auch in der Versorgung der Industrie mit Sekundärrohstoffen eine führende Rolle spiele.

Die Alba Group begrüßt das vom Berliner Abgeordnetenhaus beschlossene neue Abfallwirtschaftskonzept (AWK). Dieses sei ein tragfähiger Kompromiss, der weiterhin Wettbewerb für die Berliner im Bereich der Sammlung und Sortierung von Wertstoffen zulasse, kommentierte der Berliner Recyclingkonzern. Auch zukünftig seien gewerbliche Wertstoffsammlungen zulässig.

Als erstes Unternehmen in Berlin erhält „Stadt und Land“ von der Berliner Stadtreinigung (BSR) einen CO₂– und Recyclingpass für die verbesserte Abfalltrennung in der Neuköllner Rollberg-Siedlung. Damit werde das Wirken des Wohnungsunternehmens hinsichtlich der Wertstofferfassung in diesem Kiez in Kennzahlen erfasst, dokumentiert und am Berliner Durchschnitt gespiegelt, so BSR.

Loacker Recycling hat sich zu 50 Prozent am Schweizer Unternehmen Schwendimann AG beteiligt. Durch die geografische Nähe zur Ferro AG (Baden) und zur Luigi Salvi Recycling AG (Bern) – beides Tochterfirmen der Loacker-Gruppe – würden die Transportwege nun optimiert, erklärt der österreichische Komplettanbieter in den Bereichen Sammeln und Verwerten.

In Sachsen sind 2009 mehr Haushaltsabfälle angefallen als im Jahr zuvor. Insgesamt 1.368.591 Tonnen Haushaltabfälle seien 2009 in Sachsen durch die öffentliche Müllabfuhr eingesammelt worden. Das geht aus den Zahlen hervor, die das Statistische Landesamt veröffentlicht hat. 2008 seien es mit rund 1,352 Millionen Tonnen geringfügig weniger gewesen.

Der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) schlägt eine Verpflichtung der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (örE) vor, die Einsammlung und Entsorgung getrennt gesammelter Wertstoffe aus Privathaushalten auszuschreiben. Dazu hat der bvse heute das Rechtsgutachten „Zur Vereinbarkeit von Ausschreibungspflichten der örE für getrennt gesammelte Hausmüllfraktionen mit der Selbstverwaltungsgarantie“ vorgestellt.

„Das Abfallaufkommen sächsischer Haushalte hat sich auf niedrigem Niveau eingepegelt“, bilanziert Umweltminister Frank Kupfer anlässlich der jetzt veröffentlichten Siedlungsabfallbilanz für 2009. Jeder Sachse erzeugte demnach durchschnittlich 328 Kilogramm Abfall. Insgesamt seien 1,37 Millionen Tonnen Abfall in den Privathaushalten angefallen. Das waren knapp 17.000 Tonnen mehr als im Vorjahr. Etwa 73 Prozent seien stofflich verwertet worden.

Der Entsorgerverband BDE hat der Berliner Stadtreinigung (BSR) vorgeworfen, das Gebührenrecht zu missbrauchen und mit unlauteren Mitteln einen Wettbewerber zu verdrängen. Der VKU wirft nun dem BDE und anderer Interessengruppen in Berlin vor, dass ihre Aussagen „unwahr und irreführend“ seien, wie Hans-Joachim Reck, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), sagt.

Die Aufgabenteilung in der Abfallentsorgung zwischen Kommunen und privater Recyclingwirtschaft müsse gesetzlich festgeschrieben werden. Das fordert der umweltpolitische Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Martin Bäumer, anlässlich der Diskussion um die Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG).