Sachsen

„Das Abfallaufkommen sächsischer Haushalte hat sich auf niedrigem Niveau eingepegelt“, bilanziert Umweltminister Frank Kupfer anlässlich der jetzt veröffentlichten Siedlungsabfallbilanz für 2009. Jeder Sachse erzeugte demnach im vergangenen Jahr im Durchschnitt 328 Kilogramm Abfall. Insgesamt verursachten die sächsischen Privathaushalte 1,37 Millionen Tonnen Abfall. Das waren knapp 17 000 Tonnen mehr als im Vorjahr.

Aktuell besteht für 1.177 sächsische Altlasten Sanierungsbedarf. Auf fast 800
Flächen laufen dazu bereits die Vorbereitungen, wie das sächsische Staatsministerium
für Umwelt und Landwirtschaft mitteilt. Bund und Freistaat hätten bisher
im Rahmen der Altlastenfreistellung 340 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Den
Kommunen gewährte der Freistaat demnach seit 1991 zur Altlastenbehandlung Fördermittel in Höhe von rund 100 Millionen Euro.

Der Transport von für Sachsen bestimmte Abfällen aus Italien nach Sachsen-Anhalt erfolgte ohne die Zustimmung durch die Behörden in Sachsen-Anhalt. Beide Bundesländer wollen dies künftig durch einen schnelleren Informationsaustausch verhindern.

Sachsens Hochschulen werden im neuen Jahr mehr als 100 neue Studienplätze im
Bereich der erneuerbaren Energien schaffen. „Der Fachkräftebedarf im Bereich des
gesamten Energiesektors und speziell auf dem Feld der erneuerbaren Energien wird in den kommenden Jahren erheblich zunehmen“, erklärte heute Sachsens
Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange. Ein Ausbau entsprechender Studienplatzkapazitäten sei deshalb dringend notwendig.“

Die Abfallgebühren in Sachsen haben sich 2007 kaum verändert. Wie aus der Abfallgebührenstudie des sächsischen Umweltministeriums hervorgeht, beträgt die Gebührenbelastung für jeden sächsischen Bürger im Durchschnitt 50 Euro
pro Jahr. Das ist ein Euro weniger als im Vorjahr.

Das sächsische Kabinett hat am heutigen Dienstag der Vereinbarung über die Errichtung des Deutschen Biomasseforschungszentrums (DBFZ) in Leipzig zugestimmt. Die
Vereinbarung mit dem Bund sieht vor, dass das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft das DBFZ mit insgesamt zwei Millionen Euro fördert.

Beruhigende Worte aus Sachsen: Alle abgeschlossenen und noch aktiven Abfalldeponien im Freistaat entsprechen den aktuellen Sicherheitsstandards, betont Umweltminister Frank Kupfer. „Die Kontroll- und Überwachungsmechanismen auf Sachsens Deponien funktionieren sehr zuverlässig. Wir werden aber den Ausbau EDV-technischer Systeme zur ständigen Erfassung und Auswertung der Daten vor Ort weiter fördern.“ Darüber hinaus werde es behördliche Kontrollen geben.

Die Sachsen produzieren immer weniger Abfall. Das geht aus der Siedlungsabfallbilanz 2007 vor, die der sächsische Umwelt- und Landwirtschaftsminister Frank Kupfer vorgestellt hat. Jeder Einwohner entsorge demnach vier Kilogramm Abfall weniger als 2006.

Nun wurde auch Strafanzeige gegen in den Müllskandal verwickelte sächsische Unternehmen und Vertreter des Umweltministeriums in Sachsen gestellt.

Mit so genannten ESF-Mikrodarlehen will Sachsens Wirtschaftsminister Jurk Existenzgründern unter die Arme greifen.

Wie der sächsische Umwelt- und Landwirtschaftsminister Roland Wöller mitteilte, fördert dessen Haus jährlich mit einer halben Million Euro Projekte, mit denen energieintensive Verfahren umweltfreundlicher gestaltet werden können.