Heizwertkriterium

Ist die Einschränkung der gewerblichen Sammlung euroarechtskonform? Ja, meint der Abfallrechtsprofessor Walter Frenz. Die Beschwerde der privaten Entsorgerverbände bei der Europäischen Kommission habe folglich nur wenig Aussicht auf Erfolg. Gleichwohl verlange das Europarecht, die Einschränkung gewerblicher Sammlungen nach § 17 Abs. 3 KrWG restriktiv auszulegen, erklärte Frenz heute auf der Berliner Abfallwirtschafts- und Energiekonferenz.

Das Kunststoffrecycling ist auf gesicherte Stoffströme hinsichtlich der Quantität und auch der Qualität angewiesen. Das machte der bvse-Vizepräsident Herbert Snell in seinem Vortrag vor den Teilnehmern der Tagung „Kunststoffrecycling in Sachsen“ kürzlich in Dresden deutlich. Er plädierte außerdem für eine Steigerung des Einsatzes von heimischen Sekundärrohstoffen in der gewerblichen und industriellen Produktion sowie für anspruchsvolle Verwertungsquoten.

Das im Entwurf des Kreislaufwirtschaftsgesetzes enthaltene Heizwertkriterium von 11.000 Kilojoule pro Kilogramm Abfall reicht allein nicht aus, um das Recycling gegenüber der energetischen Verwertung grundsätzlich besser zu stellen. Diese Ansicht vertritt der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse). Das sehe auch die EU-Kommission so, die in ihrer Stellungnahme zu bedenken gab, dass das Recycling bestimmter Abfälle trotz eines hohen Heizwertes ressourceneffizienter sein könnte als die energetische Verwertung.

Die Mitglieder der Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland (ITAD) sind gegen eine Umsetzung des Mindestheizwertkriteriums im neuen Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz. Das wurde im geschlossenen Teil der regulären Mitgliederversammlung in Dresden resümiert, wie die ITAD mitteilt.

Wie die meisten anderen betroffenen Branchen hat nun auch der Verband Deutscher Papierfabriken (VDP) zum Arbeitsentwurf des Kreislaufwirtschaftsgesetzes Stellung bezogen. Während der Verband die meisten Punkte nach eigenen Angaben begrüßt, fordert er für das Heizwertkriterium zur Verbrennung einen höheren Wert und spricht sich gegen die kommunale Sammlung aus.