Entsorgung

Das Hamburgische WeltWirtschaftsinstitut (HWWI) hat in einer aktuellen Studie die Auswirkungen der Abfallgesetzgebung auf das Abfallaufkommen und die Behandlungskapazitäten bis 2020 untersucht. Die Wissenschaftler kommen zu dem Ergebnis, dass durch Bevölkerungsrückgang und ein verbessertes Mülltrennverhalten die zur Verbrennung vorgesehenen Restmüllmengen in den kommenden acht Jahren spürbar zurückgehen werden.

Polen und die Slowakei werden von der EU-Kommission zur Einhaltung von EU-Rechtsvorschriften gedrängt. Polen wird dazu aufgefordert, die ordnungsgemäße Entsorgung von Altfahrzeugen sicherzustellen, während die Slowakei wegen der nicht erfolgten Umsetzung von Rechtsvorschriften für Verpackungen und Verpackungsabfälle gerügt wird. Das hat die Europäische Kommission bekannt gegeben.

BDE-Präsident Peter Kurth hat Politik und Wirtschaft zur Einleitung einer Rohstoffwende in Deutschland und Europa aufgefordert. In einer Grundsatzrede über Industrieperspektiven für die Rohstoffwirtschaft auf der Berliner Recycling- und Rohstoffkonferenz sagte Kurth: „Genauso wie die Energiewende entscheidet der Erfolg eines grundsätzlich neuen Umgangs mit Rohstoffen über die künftige Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandortes Deutschland.“

Die thüringischen Abfallanlagen haben 2010 mehr Abfälle verarbeitet und verwertet als im Jahr davor. Das im Jahr 2010 angelieferte Abfallaufkommen betrug nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik mehr als 5,6 Millionen Tonnen. Das seien rund 334.000 Tonnen beziehungsweise 6,3 Prozent mehr als im Jahr 2009 gewesen. Aus dem Ausland seien 2010 fast 39.000 Tonnen Müll mehr nach Thüringen gelangt.

Wie können Entwicklungs- und Schwellenländer die Ressource Abfall für sich nutzen? Das versucht das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in einem neuen Strategie-Papier unter dem Titel „Ressource Abfall“ zu klären. Das Strategie-Papier werde heute bei der gemeinsamen Auftaktveranstaltung der neu gegründeten German RETech-Partnership mit dem Bundesministerium für Umwelt präsentiert, so das BMZ.

Der Hightech-Verband Bitkom lehnt den Vorschlag der Grünen-Bundestagsfraktion ab, ein Pfand auf Mobiltelefone einzuführen. „Seit Jahren weisen wir auf die Problematik der Millionen Althandys in deutschen Haushalten hin. Wir freuen uns, dass die Grünen nun ebenfalls aktiv werden“, sagt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder. „Ein Pfand-System für Handys ist aber genau der falsche Weg.“

Die Grünen im Bundestag haben ein Handy-Pfand von zehn Euro vorgeschlagen. Damit wollen die Grünen die Sammlung und Weiterverwertung von Altgeräten ankurbeln. Um die Verbraucher zur Rückgabe alter Geräte zu bewegen, solle gemeinsam mit Handel und Industrie ein „zielführendes und effizientes Pfandsystem“ für Mobiltelefone und Smartphones entwickelt und eingeführt werden, heißt es in einem Antrag der Grünen-Fraktion.

Die Sammlung von Wertstoffen bringt für Vereine und gemeinnützige Organisationen gutes Geld in die Vereinskasse. „Bis zu 20.000 Euro lassen sich jährlich damit verdienen“, verspricht die Wiesbadener AbfallScout GmbH. Das Fachunternehmen für Abfallentsorgung und Recycling bewirbt derzeit die „Vereinssammlung“, um diese Sammelaktionen bundesweit bekannt zu machen.

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt das erneut deutliche Votum des Bundesrats gegen die von der EU-Kommission vorgelegten Richtlinie zu Konzessionen. Mit Recht rüge der Bundesrat eine Verletzung des Subsidiaritätsprinzips durch die Richtlinie. Die von der Kommission geplante Verschärfung des Vergaberechts für Konzessionen greife tief in kommunale Strukturen der Wasserver- und Abwasserentsorgung in Deutschland ein.

Entsorgungsdienstleister Sita UK ist ab 1. Mai für die Entsorgung des Hausmülls der südwestenglischen Grafschaft Devon zuständig. Der Entsorgungsauftrag betrifft die nächsten fünf Jahre und hat ein Volumen von 31,3 Millionen Euro.

Der Vermittlungsausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung einem Kompromissvorschlag zum Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) zugestimmt. Bundestag und Bundesrat können das Gesetz noch in dieser Woche beschließen. Bundesumweltminister Röttgen begrüßte ausdrücklich den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen: „Deutschland macht mit dem neuen KrWG einen weiteren großen Schritt hin zu einer echten Kreislaufwirtschaft.“