SCHLAGWORTE: EEG

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EEG 2016: Altholzbranche wartet auf Bundestagsentscheidung

| Auf dem 2. Treffen der Betreiber von Altholzkraftwerken in Eisenach appellierte Dieter Uffmann, 1. Vorsitzender des Bundesverbandes der Altholzaufbereiter und -verwerter (BAV), an die Teilnehmer, in den kommenden 2 Wochen vor der Bundestagsentscheidung aktiv zu werden und für das Marktintegrationsmodell zu werben.

BDE: Im EEG fehlen Anreize für Rest- und Abfallstoffe

| Der BDE hat sich mit weiteren Hinweisen in das parlamentarische Verfahren zur Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) eingebracht. Grund dafür sind weitreichende Änderungen für die Vergärung von Bioabfällen gemäß § 43 im vorgelegten Regierungsentwurf vom 08.06.2016.
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EEG 2016: Verbände fordern Übergangslösung für Altholzkraftwerke

| Zur anstehenden parlamentarischen Debatte zur EEG-Novelle 2016 fordern BAV, bvse und VHI eine Übergangsregelung für die 80 Altholzanlagen.

EuG lehnt Klage gegen EEG-Beschluss ab

| Deutschland hatte gegen einen Beschluss der EU-Kommission zum EEG in der Fassung von 2012 geklagt.

Bundesländer legen Ausschreibungsmodell zum Erhalt der Bioenergienutzung vor

| Die Freistaaten Bayern und Thüringen und das Land Rheinland-Pfalz haben dem Bundeswirtschaftsministerium ein Ausschreibungsmodell vorgelegt, um der Biomassenutzung wieder eine klare wirtschaftliche und systemdienliche Perspektive zu geben.

Humboldt-Universität: EEG verfassungs- und europarechtswidrig

| In einem Rechtsgutachten left die Humboldt-Universität dar, warum das EEG sowohl verfassungs- als auch europarechtswidrig ist. Auch von der anstehenden Reform im Frühjahr erwarten die Wissenschaftler keine Änderung des Zustands

EU genehmigt EEG-Umlagen-Befreiung

| Die Förderung erneuerbarer Energien in Deutschland nach EEG ist mit EU-Recht vereinbar, hat die EU-Kommission jetzt festgestellt. Auch den Großteil der Befreiungen stromintensiver Unternehmen von der EEG-Umlage erkennt sie an; nur ein kleiner Teil muss zurückgezahlt werden.

Bundestag beschließt EEG-Reform

| Der Bundestag hat heute die Reform des Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG) beschlossen.

Kunststoffrecycler: EEG-Ausgleichsregelung muss auch für das Jahr 2014 gelten

| Zwar steht den Kunststoffrecyclern laut neuem EEG ab 2015 eine Teilrückerstattung zu, für 2014 wurde die Inanspruchnahme dieser besonderen Ausgleichsregelung jedoch bisher verwehrt.

Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur Besonderen Ausgleichsregelung

| Das Bundeskabinett die Neuregelung der Besonderen Ausgleichsregelung des EEG beschlossen. Morgen kommt der Entwurf in den Bundesrat.

Kabinett beschließt Entwurf für EEG-Novelle

| Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf für eine Novellierung des Erneuerbare Energien-Gesetzes beschlossen. Eigenstromerzeugung wird künftig mit der EEG-Umlage belastet. Der Kompromiss mit der EU bezüglich der Industrierabatte bei der EEG-Umlage fehlt bislang im Entwurf.

EEG-Umlage verteuert Kunststoffrezyklate

| Die Deutsche Gesellschaft für Kreislaufwirtschaft und Rohstoffe (DKR) erhöht die Preise für Systalen-Kunststoffrezyklate. Das sei nötig, weil die Befreiung von der EEG-Umlage für energieintensive Unternehmen gestrichen wurde.

Sieben Landesminister kritisieren EEG-Beihilfeverfahren

| "Die geplanten Beihilferegelungen der EU-Kommission bedrohen die Energiewende" - zu diesem Schluss kommen sieben Landesumweltminister in einer gemeinsamen Erklärung. Die EU-Kommission würde damit die Politik für Jahrzehnte falsch ausrichten und könnte das Ende der Energiewende einläuten.

EEG: Bundesregierung gibt Kunststoffrecyclern Hoffnung

| Die Bundesregierung hat zum Thema Kunststoffrecycling im EEG Stellung bezogen. Demnach möchte sich die Regierung in Brüssel dafür einsetzen, dass die Kunststoffrecycler zukünftig von der besonderen Ausgleichsregelung profitieren können.
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