Abfallwirtschaft

Die Realisierung der Verdi-Forderungen in der privaten Entsorgungswirtschaft hätte gravierende Folgen für alle Entsorgungsbetriebe. Dieser Meinung ist die BDSV. Eigenen Worten zufolge stärkt sie in der laufenden Tarifauseinandersetzung dem Arbeitgeberverband BDE bei seiner ablehnenden Haltung den Rücken. Anknüpfungspunkt sei die Forderung, außer einer linearen Entgelterhöhung um 3 Prozent auch die untersten beiden Tarifgruppen zu streichen.

In der privaten Abfallwirtschaft in Nordrhein-Westfalen kommt es heute zu Warnstreiks. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (Verdi) hat eigenen Angaben zufolge 400 Beschäftigte in Köln, Düsseldorf, Selm/Lünen, Oberhausen, Wuppertal, Soest und Herne in den Ausstand gerufen. Weitere Warnstreiks wurden für die kommende Woche angekündigt.

Roland Stroese (49), seit Oktober 2005 Mitglied des Vorstandes der Interseroh SE, legt auf eigenen Wunsch zum 31. Dezember 2010 sein Vorstandsmandat nieder, um sich neuen beruflichen Herausforderungen zu stellen.

Die Auftragseingänge in der deutschen Stahlindustrie waren im dritten Quartal dieses Jahres deutlich geringer als im ersten Halbjahr. Dennoch dürften in den kommenden Monaten die allgemeinen konjunkturellen Auftriebstendenzen zu einer Belebung der Stahlnachfrage führen.

Die deutsche Reclay Group und die österreichische UFH wollen im Bereich gewerblichen Verpackungen gemeinsam für mehr Wettbewerb im österreichischen Recyclinggeschäft sorgen.

Der Entsorgerverband BDE begrüßt die Auflösung des Bundesverbandes Dualer Systeme (BDSD) als Ende der Zersplitterung in der Verbändelandschaft der dualen Systembetreiber.

Am 1. Dezember versteigert der städtische Fuhrpark der Stadt Bonn ausgemusterte Fahrzeuge und Maschinen. Die Versteigerung beginnt um 13 Uhr und endet voraussichtlich gegen 18 Uhr. Von 11 bis 13 Uhr stehen die Geräte zur Besichtigung bereit. Vor Ort werden in dieser Zeit auch weitere Auskünfte erteilt.

Solange die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht beeinträchtigt wird, sind staatliche Eingriffe in den Wettbewerb nicht gerechtfertigt. Doch unter dem Deckmantel des Umweltschutzes sind sie im Abfallrecht alltäglich.

Altkleider – Für Alttextiler sind sie Spenden, für Kommunen Abfall. Die Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes könnte traditionelle Sammelstrukturen zerstören.

Mit dem neuen Batteriegesetz hat der Gesetzgeber bei der Sammlung von Altbatterien mehr Wettbewerb zugelassen. Die Stiftung Gemeinsames Rücknahmesystem Batterien (GRS) rechnet in den kommenden Jahren mit neuen Sammelsystemen, die ‚gewinnorientiert’ arbeiten.

Die Aufgabenteilung in der Abfallentsorgung zwischen Kommunen und privater Recyclingwirtschaft müsse gesetzlich festgeschrieben werden. Das fordert der umweltpolitische Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Martin Bäumer, anlässlich der Diskussion um die Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG).