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Der Bundesrat hat heute das vom Bundestag beschlossene Kreislaufwirtschaftsgesetz abgelehnt. Das Gesetz wird nun im Vermittlungsausschuss nochmals überarbeitet. „Wir hoffen, dass im Vermittlungsausschuss das Gesetz so formuliert wird, dass Rechtsklarheit herrscht und die ökologischen Aspekte deutlicher zum Tragen kommen“, so Helmut Schmidt, zweiter Werkleiter des Abfallwirtschaftsbetriebs München (AWM). Kurzfristig sei für die Abfallentsorgung in München aber keine Änderungen zu erwarten.

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft Verdi begrüßt, dass das von der schwarz-gelben Koalition im Bundestag beschlossene Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) im Bundesrat gestoppt worden ist und in den Vermittlungsausschuss eingebracht wird. Das Gesetz hätte nach Ansicht von Verdi eine Vielzahl von Arbeitsplätzen bei kommunalen Entsorgungsbetrieben gefährdet, den Wettbewerb zu Lasten der Bürger beschleunigt und Gebührenerhöhungen nach sich gezogen.

Auf ihrer heutigen Sitzung haben die Vertreter der Länder im Bundesrat dem vom Bundestag beschlossenen Entwurf zum Kreislaufwirtschaftsgesetz nicht zugestimmt. „Kontroverse Debatten bestätigen die zentrale Bedeutung der Kommunen bei der Abfallentsorgung“, sagt der Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) zur heutigen Entscheidung des Bundesrats.

„Der Bund hat die Quittung für seinen Versuch erhalten, ohne Not die weitgehende Privatisierung der Abfallwirtschaft zu Lasten der Gebührenzahler quasi durch die Hintertür einführen zu wollen.“ Mit diesen Worten kommentierte der baden-württembergische Umweltminister Franz Untersteller die versagte Zustimmung des Bundesrates zum Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG). Untersteller begrüßte, dass der Bundesrat jetzt den Vermittlungsausschuss angerufen hat, um in einem wesentlichen Punkt das vorgelegte Gesetz zu ändern.

Der Bundesrat hat heute über das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz entschieden. Die Entscheidung des Bundesrats, über den Vermittlungsausschuss eine nochmalige Einschränkung der gewerblichen Sammlung im KrWG durchzusetzen, stößt auf Kritik des Entsorgerverbands BDE. „Geradezu unverständlich ist, dass der Bundesrat die gewerbliche Sammlung werthaltiger Abfälle noch weiter einschränken will“, kommentierte BDE-Präsident Peter Kurth.

Am Dienstag brach ein Großbrand auf der Deponie in Neuendorf (Landkreis Potsdam-Mittelmark) aus. Eine Lagerhalle mit rund 1.600 Kubikmetern Abfällen war in Brand geraten. Erst am Mittwochabend konnte der Brand schließlich gelöscht werden. Nach der Ursache für den Ausbruch des Feuers werde derzeit gesucht, wie die Feuerwehr mitteilt.

Bis zu 16 Prozent des Gesamtstromverbrauches im Saarland könnte im Jahr 2050 aus Biomasse gewonnen werden. Derzeit liegt der Anteil der Biomasse am Stromverbrauch bei rund 3 Prozent. Das ist ein Ergebnis der Biomasse-Potenzialstudie für das Saarland, die das Saarbrücker Institut für ZukunftsEnergieSysteme (Izes) im Auftrag des Ministeriums für Umwelt, Energie und Verkehr erstellt hat. Im Fokus stand insbesondere die Reststoffwirtschaft mit den darin beinhalteten Potenzialen.

Die Wiener Magistratsabteilung für ist für ihren „Waste Watcher“-Prozess mit dem Process Award der Gesellschaft für Prozessmanagement ausgezeichnet worden. Dieser Prozess aus der Kategorie „Kernprozesse Dienstleistungsunternehmen“ habe es durch die höchste Punkteanzahl auch zum Gesamtsieg geschafft, so die österreichische Gesellschaft für Prozessmanagement (GP). Derzeit stehen nach Angaben der Wiener Abfallwirtschaft 50 hauptberufliche WasteWatcher im „Dienste der Sauberkeit“.

Die Aurubis AG plant, Produktionsvolumina von seinem Standort in Schweden an andere Standorte in Europa und den USA zu verlagern. Der Prozess solle in bis zu zwei Jahren abgeschlossen werden, erklärt der Kupferproduzent und -recycler. Die Gruppe unternimmt diesen Schritt eigenen Aussagen zufolge angesichts bestehender struktureller Überkapazitäten im europäischen Markt für Flachwalzprodukte sowie einer rückläufigen Nachfrage in bestimmten Marktsegmenten wie der Kühlung von Motoren.

In Baden-Württemberg sind 2010 rund 3,7 Millionen Tonnen häusliche Abfälle zur Entsorgung angefallen. Das waren 20.000 Tonnen oder rund 1 Prozent weniger als im Jahr 2009. Das geht aus den aktuellen Daten zur Aufkommensentwicklung häuslicher Abfälle des Statistische Landesamts hervor. Gegenüber 1990 habe die Menge um rund 325.000 Tonnen (plus 9 Prozent) zugenommen. Der Hauptgrund für die langfristige Zunahme sei die gestiegene Einwohnerzahl im Bundesland.

Zentek-Geschäftsführer Nils Röpke verlässt mit sofortiger Wirkung den Kölner Entsorgungsdienstleister. Das hat das Gemeinschaftsunternehmen der führenden konzernunabhängigen Entsorger in Deutschland heute bekannt gegeben. Bis auf Weiteres werde das Unternehmen alleinvertretungsberechtigt von Geschäftsführer Dirk Peter geleitet.

„Biokunststoffe stehen an der Schwelle zur Massenproduktion.“ Das erklärte Maurits van Tol, DSM Bio-based Products & Services, in seiner Eröffnungsrede bei der European Bioplastics Konferenz in Berlin. Großanlagen mit ihren optimierten Kostenstrukturen eröffneten neue Wege in den Markt. „Der weltweite Marktdurchbruch von Biokunststoffen, auf den wir alle gewartet haben, ist nahe.“