Allgemein

Großbritannien hat 2010 seine Ziele beim Recycling von Verpackungen erreicht. Trotz eines Mengenrückgangs im vierten Quartal 2010 beim Glas. Das ist ein Ergebnis der „National Packaging Waste Database“, die die Environment Agency jetzt veröffentlicht hat.

Im Bereich des Baustoffrecycling gibt es eine neue Kooperation. die Bundesgütegemeinschaft Recycling-Baustoffe (BGRB) und der Verein Aufbereitung von Baustoffen und Wiederverwertung (ABW) haben durch eine Fördermitgliedschaft auf Gegenseitigkeit die Grundlage für eine enge Kooperation geschaffen. Das teilt der BGRB mit.

Das Bureau of International Recycling (BIR) begrüßt die vor Kurzem ins Leben gerufene Initiative der europäischen Plastikindustrie gegen Plastikmüll im Meer. In einem Brief an Jacques van Rijckevorsel, Vorsitzender von PlasticsEurope, gratulierte BIR-Generaldirektor Francis Veys zur gemeinsamen Erklärung von 47 Kunststofforganisationen aus aller Welt, der „Joint Declaration for Solutions on Marine Litter“.

20.000 Tonnen Müll fallen jährlich an den Autobahnen in Nordrhein-Westfalen an. Das belegt die jüngste Statistik des Landesbetriebes Straßenbau.NRW. Danach werden 70 Prozent in die Mülleimer auf den Raststätten und Parkplätzen geworfen, der Rest finde sich am Straßenrand oder auf den Grünflächen in der Nähe wieder. 6,6 Millionen Euro koste NRW die jährliche Entsorgung des illegalen Mülls inklusive Personal- und Geräteeinsatz.

Die Verbände BDEW, BVK, ITAD und VGB haben eine Stellungnahme zur Mantelverordnung (Ersatzbaustoff-, Grundwasser- und Bodenschutzverordnung) abgegeben. Für den Bereich der thermischen Abfallbehandlung seien einige Regelungen anzupassen, um ökologisch sowie ökonomisch sinnvolle Verwertungsmöglichkeiten für Schlacken aus der Müllverbrennung aufrechtzuerhalten, schreibt die Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen Deutschland (ITAD).

„Zufrieden kann man mit dem heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf für ein neues Kreislaufwirtschaftsgesetz nicht sein.“ Das erklärte Burkhard Landers, Präsident des Bundesverbands Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse). Dieser Entwurf verbessere zwar die Rahmenbedingungen für die Kreislaufwirtschaft. Der bvse kritisiert jedoch, dass die privatwirtschaftliche Seite nicht gestärkt, sondern der kommunalen Abfallwirtschaft eine Art Bestandsschutz gegeben wurde.

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf zur Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes beschlossen. Die Novelle leiste einen wichtigen energiepolitischen Beitrag zur Fortentwicklung der Kreislaufwirtschaft, zur Steigerung der Ressourceneffizienz und zum Umwelt- und Klimaschutz, kommentiert das Bundesumweltministerium (BMU). Gleichzeitig werde die Aufgabenteilung zwischen Kommunen und Privatwirtschaft in der Entsorgung präzisiert und dadurch Rechts- und Planungssicherheit geschaffen.

Der Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE) sieht im neuen geplanten Kreislaufwirtschaftsgesetz einen Schritt in die richtige Richtung. Der Verband kritisiert einer Mitteilung zufolge jedoch, dass in zentralen Punkten des neuen Gesetzes zu wenig Rechtssicherheit geschaffen wurde.

Der heute vom Bundeskabinett beschlossene Entwurf des Kreislaufwirtschaftsgesetzes mit der möglichen Einführung einer einheitlichen Wertstofftonne verbessert die Rahmenbedingungen für die Kreislaufwirtschaft. Diese Ansicht vertritt Der Grüne Punkt – Duales System Deutschland GmbH (DSD). „Die Einführung einer einheitlichen Wertstofftonne ist aus der Perspektive des Bürgers sinnvoll und leicht verständlich. Damit werden die ‚intelligenten Fehlwürfe’ der Vergangenheit endlich legalisiert“, erklärt DSD-Vorsitzender Stefan Schreiter.

Der neue Entwurf des Kreislaufwirtschaftsgesetzes trifft auf deutliche Ablehnung bei der kommunalen Abfallwirtschaft. „Anders als vom Bundesumweltministerium bisher behauptet, stellt er keinen ausgewogenen Ausgleich zwischen den Interessen der kommunalen und der privaten Entsorgungswirtschaft her“, sieht Hans-Joachim Reck, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), die vorgelegten Regelungen kritisch.

Drei zentrale Kern- beziehungsweise Problempunkte hat die Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung (ASA) in der geplanten Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes ausgemacht. Dazu hat die ASA ein Papier veröffentlicht, in dem sie auf dort enthaltene Punkte eingeht, die aus ASA-Sicht geeignet sind, eine irreversible Kursänderung in der Kreislaufwirtschaft zu Ungunsten der kommunalen Seite hervorzurufen.