IG Metall fordert Krisenschutz

Eine tiefgreifende Krise ist nicht in Sicht. Doch angesichts steigender Kurzarbeiterzahlen fordert die IG Metall einen vorsorglichen Krisenschutz. "Die Bundesregierung muss endlich begreifen, dass Handlungsbedarf besteht", sagte Berthold Huber, Erster Vorsitzender der IG Metall.

Lange Zeit habe es so ausgesehen, als sei Deutschland resistent gegenüber den Auswirkungen der europäischen Bankenkrise. Doch nun gebe es die ersten Anzeichen für einen Rückgang der Konjunktur in der Metall- und Elektrobranche, so die IG Metall. Im September meldete die Bundesagentur für Arbeit (BA) 29.500 Kurzarbeiter. Doppelt so viele wie einen Monat zuvor.

Die IG Metall fordert angesichts dieser Situation Instrumente, um die Auswirkungen der Bankenkrise auf die Realwirtschaft abzufedern. Noch sei die absolute Zahl von angezeigter Kurzarbeit nicht besorgniserregend, denn die wirtschaftliche Situation in Deutschland sei 2011 auf einem sehr hohen Niveau gewesen. „Aus der aktuellen Entwicklung deshalb eine tiefgreifende Krise zu machen, ist übertrieben“, stellte der Erste Vorsitzende der IG Metall, Huber, fest. Trotzdem bestehe Handlungsbedarf. Deshalb forderte Huber das Instrument der erweiterten Kurzarbeit wieder in Kraft zu setzen.

Kurzarbeit sichert Arbeitsplätze

Bei einem konjunkturell bedingten Auftragseinbruch reagieren die Unternehmen mit der Einführung von Kurzarbeit. Dafür werde entweder im gesamten Betrieb oder in einem organisatorisch abgegrenzten Teil des Betriebes vorübergehend die Arbeitszeit gekürzt. Der dadurch entstandene Verdienstausfall werde durch das sogenannte Kurzarbeitergeld aufgefangen, das die Bundesagentur für Arbeit zahlt. Beantragen könne es nur der Arbeitgeber oder der Betriebsrat.

Während der Wirtschaftskrise der Jahre 2009 und 2010 sei unter anderem die Höchstbezugsdauer für Kurzarbeitergeld von sechs auf 24 Monate heraufgesetzt und die Unternehmen von den auf die Kurzarbeit entfallenen Sozialabgaben befreit worden. Zudem beinhaltete diese Regelung, so die IG Metall, dass das Kurzarbeitergeld auch für Leiharbeiter beantragt werden konnte. Diese Erweiterung der Kurzarbeiterregelung sei zum Ende 2011 ausgelaufen. Aktuell zahle die BA das Kurzarbeitergeld nur noch über einen Zeitraum von sechs Monaten.

Da bei konjunkturellen Problemen Unternehmen zunehmend mit dem Abbau von Leiharbeit reagieren, fordert Huber forderte einen besseren Schutz für Leiharbeiter. Denn sie seien immer die ersten Opfer, wenn sich eine Krise abzeichnet. „Wir brauchen deshalb dringend die Kurzarbeit für Leiharbeiter“, sagte Huber. 2010 war Kurzarbeit vorübergehend auch für Leiharbeiter zugelassen.

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