bvse: Vorschläge zur Stützung der Recyclingmärkte

Die Umweltminister der EU haben einen Forderungskatalog aufgestellt, mit dem die Recycling-Wirtschaft unterstützt werden soll. Gestern hat der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) einen Maßnahmenkatalog mit eigenen Vorschlägen zur Stützung der Recyclingmärkte an das Umweltministerium gerichtet.

In seinem Schreiben an das BMU begrüßt der bvse die im Maßnahmenkatalog der Umweltminister geforderte Steuererleichterung für Unternehmen, die recycelte Materialien einsetzen. Insbesondere müssten für die kunststoffverarbeitende Industrie Anreize geschaffen werden, mehr Rezyklate einzusetzen. Auch Unternehmen müssten steuerlich begünstigt werden, die Recyclingprodukte beziehungsweise Sekundärrohstoffe einsetzen. „Ein Instrument einer direkten Steuererleichterung wären zum Beispiel verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten von Anlagen. Erhöhte Steuern auf Primärrohstoffe wären ein zusätzliches Steuerungsinstrument“, heißt es in dem Schreiben an das BMU. Eine reduzierte Mehrwertsteuer für Recyclingprodukte hält der bvse hingegen für ungeeignet. Diese Umsatzsteuer wäre eine Endverbrauchersteuer.

Daneben fordert der bvse eine Direktvergabe der Kredite der KfW-Förderbank an mittelständische Unternehmen auf einer Rating-Beurteilung, die die schwierige Situation der Branche innerhalb der Wirtschaftskrise berücksichtige. Trotz reduzierter Haftungsfreistellung seien die Kreditinstitute sehr zurückhaltend bei der Darlehensvergabe, klagten die Mitglieder des bvse.

Um die Recyclingmärkte anzukurbeln sollten nach Ansicht des bvse bei öffentlichen Ausschreibungen zwingend ein fester Anteil einzusetzender Recyclingma-
terialien beziehungsweise Sekundärrohstoffe vorgegeben werden. „Möglicherweise könnte das ‚grüne Auftragswesen‘ auch auf den gewerblichen Bereich ausgedehnt werden, indem in der Bauwirtschaft Modernisierungen oder Neubauprojekte mit hohen Recyclinganteilen mit günstigen Abschreibungen oder Zuschüssen gefördert werden.“

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