Novelliertes EEG passiert den Bundesrat

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung das novellierte Erneuerbare- Energien-Gesetz (EEG) verabschiedet.

Damit ist das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen. Das neue EEG wird zum 1. Januar 2009 in Kraft treten. „Nach den vielen Verhandlungen und Gesprächen der vergangenen Monate können wir mit dem Ergebnis für die Biogasbranche im Großen und Ganzen sehr zufrieden sein“, freut sich der Präsident des Fachverbandes Biogas, Josef Pellmeyer.
Das im Jahr 2000 erstmals in Kraft getretene Gesetz regelt die Vergütungshöhe für Strom aus erneuerbaren Energien und wird turnusmäßig alle vier Jahre geprüft und überarbeitet. Die in diesem Jahr fällige Anpassung der Biogas-Vergütung fand vor dem Hintergrund der extrem gestiegenen Substratpreise und der daraus resultierenden Stagnation in der Biogas-Branche statt.
Mit der Anhebung der Grundvergütung, des NawaRo-Bonus und des KWKBonus um jeweils einen Cent hat der Gesetzgeber bestehende Mechanismen angepasst. Zusätzlich hat er mit den Boni für den Einsatz von Gülle, Landschaftspflegegras sowie für besondere Maßnahmen zur Verbesserung der Abgasqualität von Blockheizkraftwerken neue Anreize zur optimierten Biogasnutzung geschaffen. „Vor allem kleine landwirtschaftliche Biogasanlagen werden von dem neuen EEG profitieren“, prognostiziert Pellmeyer.
Ein Aufschwung in der Branche ist bereits seit der Verabschiedung des EEG durch den Bundestag am 6. Juni spürbar. Nach einem sehr mäßigen Start in das Jahr 2008 gehen bei den Firmen mittlerweile wieder Aufträge ein. „Die abwartende Haltung der zurückliegenden Monate befindet sich gerade auf dem Kipppunkt“, erklärt Hendrik Becker, Geschäftsführer der PlanET Biogastechnik GmbH und Sprecher des Firmenbeirats im Fachverband Biogas. „Den Landwirten ist nun endlich klar, was auf Sie zukommt und sie sind bereit, wieder zu Investieren. Vor allem in der Landwirtschaft ist die steigende Nachfrage eindeutig spürbar.“ Damit zeichnet sich das Ende der Durststrecke ab, aus der die meisten Firmen noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen sind.

Diesen positiven Trend bestätigt auch der Geschäftsführer des Fachverbandes
Biogas, Claudius da Costa Gomez. Allein in den vergangenen vier Wochen verzeichnete der Verband knapp 50 Neu-Mitglieder. Um die zahlreichen Fragen bezüglich der Neuregelungen im novellierten EEG zu beantworten, bietet der Fachverband Biogas e.V. seit Mitte Juni Informationsveranstaltungen in seinen 24 Regionalgruppen an. „Viele Fragen werden sich erst in der Praxis klären lassen“, vermutet da Costa Gomez. „Allerdings“, so der Verbandsgeschäftsführer weiter, „müssen wir feststellen, dass eine Reihe von Detailregelungen im neuen Gesetz unpräzise oder nicht praxisgerecht sind. Einige dieser Vorschriften werden nach unserer Einschätzung zu Fehlentwicklungen führen, die so vom Gesetzgeber sicher nicht gewollt waren.“ Trotz dieser Abstriche zeigt sich auch Claudius da Costa Gomez sehr zufrieden mit der Gesetzesnovelle. Er erwartet einen neuen Aufschwung in der Branche mit einem Zubau von rund 300 bis 500 Neuanlagen pro Jahr.

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