Siedlungsabfälle

Gestern hat der Deutsche Bundestag das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) angenommen. Sofern der Bundesrat in seiner letzten Sitzung vor der politischen Sommerpause nicht den Vermittlungsausschuss anruft, kann das TEHG noch im Juli in Kraft treten. Der Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE) bewertet die Entscheidung des Bundestags „durchweg positiv“, wie es in einer Mitteilung heißt.

Schottland hat das erste Recycling-Ziel seines ehrgeizigen “Zero Waste“-Plans verfehlt. Wie die schottische Regierung erklärt, sei die für 2010 angepeilte Recycling- und Kompostierungsrate von 40 Prozent nicht erreicht worden. Die Quote lag im Landesdurchschnitt bei 37,8 Prozent. Das geht aus den aktuellen Zahlen der Scottish Environmental Protection Agency (SEPA) hervor.

Die Recyclingquoten in den USA steigen. Langsam zwar, aber sie steigen. Das ist ein Ergebnis des aktuellen Reports der US-amerikanischen Umweltbehörde Environmental Protection Agency (EPA). 2009 sind demnach 243 Millionen Tonnen Siedlungsabfälle angefallen. Davon seien 82 Millionen Tonnen recycelt worden; das entspreche einer Recyclingrate von 33,8 Prozent.

Im Jahr 2009 haben die US-amerikanischen Haushalte 243 Millionen Tonnen Abfälle erzeugt. Das geht aus dem aktuellen „Report über Siedlungsabfälle in den USA“ der US-amerikanischen Umweltbehörde EPA (Environmental Protection Agency) hervor. Damit hätten die privaten Haushalte 8 Millionen Tonnen weniger als 2008 produziert. Die kompostierten Materialien nicht miteingerechnet, seien 2009 61 Millionen Tonnen recycelt worden. Das entspreche einer Recyclingrate von 33,8 Prozent.

In einem Forschungsprojekt hat das Umweltbundesamt (UBA) die Gesamtleistungen der Abfallwirtschaft zur Reduktion der Treibhausgas-Emissionen untersuchen lassen. Die neue Studie „Klimaschutzpotenziale der Abfallwirtschaft. Am Beispiel von Siedlungsabfällen und Altholz“ zeige die Leistungen der Siedlungsabfallwirtschaft inklusive der Altholznutzung in Deutschland, in den 27 Staaten der EU sowie in den Ländern Türkei, Tunesien und Mexiko auf. Das teilt das UBA mit.

Der Bundesverband der deutschen Entsorger hat sich mit einer Beschwerde gegen die Verpflichtung, Siedlungsabfälle nur innerhalb Baden-Württembergs zu entsorgen, an die EU-Kommission gewandt. Die sogenannte Autarkieverordnung unterbindet laut BDE die Ausfuhr von Abfällen und verstößt damit gegen den Grundsatz der Warenverkehrsfreiheit.

„Mit dem landesweiten Abfallwirtschaftsplan gibt es erstmals einheitliche Rahmenbedingungen für die Entsorgung der Siedlungsabfälle in Nordrhein-Westfalen.“ Das erklärte NRW-Umweltminister Eckhard Uhlenberg anlässlich der Veröffentlichung des nordrhein-westfälischen Abfallwirtschaftsplans.

Das sächsische Kabinett hat gestern den neuen Abfallwirtschaftsplan für den Freistaat beschlossen. „Ich bin erleichtert und zufrieden. Denn damit ist die Entsorgung aller zu
beseitigenden Abfälle im Freistaat für die nächsten zehn Jahre gewährleistet“, erklärte
Sachsens Umweltminister Frank Kupfer bei der Vorstellung des Abfallwirtschaftsplans.

Das Siedlungsabfallaufkommen ist in Thüringen im Jahr 2008 gesunken. Wie Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz bei der Vorstellung der Abfallbilanz 2008 bekannt gab, ist das Aufkommen an festen Siedlungsabfällen um 6 Prozent gegenüber 2007 zurückgegangen. Erstmalig wird in der Abfallbilanz auch über die energetische Nutzung von Restabfällen berichtet.

Etwa 4,8 Millionen Tonnent feste Siedlungsabfälle (ohne Industrie-, Bau- und landwirtschaftliche Abfälle) produziert Griechenland jährlich; dies entspricht rund 480 Kilogramm pro Kopf. Bisherige Bemühungen, das Müllproblem in den Griff zu bekommen, erwiesen sich als unzureichend. Angesichts des kontinuierlich steigenden Müllbergs scheint die EU-Vorgabe, bis 2012 rund 33 Prozent des Abfallaufkommens zu recyceln, nur schwer erreichbar zu sein. In dem Sektor wäre ein jährlicher Umsatz von 400 Millionen Euro möglich.

Von den knapp 5,5 Millionen Tonnen Siedlungsabfällen, die im Jahr 2007 in der Schweiz angefallen sind, wurden über die Hälfte stofflich verwertet und der Rest energetisch genutzt. Das geht aus den Zahlen der „Abfallstatistik 2007“ hervor, die das Schweizer Umweltbundesamt (BAFU) vorgelegt hat.