BMU

„Ressourceneffizienz zahlt sich aus – ökonomisch wie ökologisch.“ Das sagte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium (BMU), Katherina Reiche, anlässlich der Präsentation eines Management-Leitfadens und einer neuen Wanderausstellung zum Thema Ressourceneffizienz. Beide sind Elemente der Informationskampagne des BMU und des VDI Zentrums Ressourceneffizienz „Wettbewerbsvorteil Ressourceneffizienz – Das zahlt sich aus“.

Der Referentenentwurf des Bundesumweltministeriums (BMU) zur geplanten Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VAUwS) hat den Protest mehrerer Recycling- und Entsorgungsverbände hervorgerufen. Als „Irrweg“ bezeichnen die BDSV, der bvse und der VDM den vorliegenden Referentenentwurf in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Die drei Verbände befürchten existenzgefährdende Auswirkungen auf die Branche.

Das Bundeskabinett hat heute das Deutsche Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess) beschlossen. Damit legt die Bundesregierung erstmals ein umfassendes Programm zur nachhaltigen Nutzung von Rohstoffen vor. Bundesumweltminister Norbert Röttgen bezeichnete das Programm als einen „Masterplan für nachhaltiges Wachstum“. Der Deutsche Naturschutzring (DNR) beurteilt die Kabinettsentscheidung allerdings nicht ganz so euphorisch.

Alljährlich landen in Deutschland immer noch zu viele Elektrokleingeräte in der Mülltonne statt in zertifizierten Recyclinganlagen. Die Verschwendung dieses Wertstoffpotenzials dürfe sich die Bundesrepublik nicht länger leisten. Deshalb legen der Entsorgerverband bvse und das Bundesumweltministerium (BMU) mit einer gemeinsamen Veranstaltung bei der IFAT einen Schwerpunkt auf die Sicherung von Ressourcen und das Recycling der werthaltigen Altgeräte.

„Wichtige Rückschlüsse bezüglich der Rückgewinnung von Kobalt, Nickel und Lithium“, lautet das Ergebnis aller Beteiligten. Ende Oktober 2011 hat das Öko-Institut Ökobilanzen zu zwei verschiedenen Recyclingverfahren für Lithium-Ionen-Batterien aus dem Automobilbereich abgeschlossen.

Der Vermittlungsausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung einem Kompromissvorschlag zum Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) zugestimmt. Bundestag und Bundesrat können das Gesetz noch in dieser Woche beschließen. Bundesumweltminister Röttgen begrüßte ausdrücklich den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen: „Deutschland macht mit dem neuen KrWG einen weiteren großen Schritt hin zu einer echten Kreislaufwirtschaft.“

„China ist ein wichtiger Partner der Bundesregierung. Die thematische Breite der bilateralen Umweltzusammenarbeit ist beeindruckend.“ So äußerte sich Bundesumweltminister Röttgen in seinem Gespräch mit dem chinesischen Umweltminister Zhou Shengxian in Berlin. Im Zentrum des Gesprächs der beiden Minister stand der Austausch zur bilateralen Umweltkooperation, die parallel zur bilateralen Klimakooperation mit der zentralen Planungskommission durchgeführt wird.

Für Kommunen, bei denen Zukunftsfähigkeit und Nachhaltigkeit ganz oben auf der Agenda steht, hat das Umweltbundesamt (UBA) einen „argumentativen Kompass“ erstellt. Der Handlungsleitfaden „Kommunen gehen voran – gehen Sie mit!“ richte sich gezielt an Einsteigerkommunen, so das UBA.

Deutschland hat auf dem Weg zu neuem, umweltverträglichem Wachstum schon erhebliche Fortschritte gemacht. Das zeigt der Umweltwirtschaftsbericht 2011, den das Bundesumweltministerium (BMU) und das Umweltbundesamt (UBA) veröffentlicht haben. Zugpferd dieser dynamischen Entwicklung waren und bleiben die erneuerbaren Energien. Auch bei der Verwertung von Abfällen sei Deutschland vorbildlich.

Das Bundesumweltministerium (BMU) hat den Entwurf eines Regelungspakets zur Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie (IED) vorgelegt. Aus Sicht des BDE und des BAV werden diese Regelungen erhebliche Auswirkungen auf die Entsorgungs- und Kreislaufwirtschaft haben. Beide Verbände gehen davon aus, dass die gesteigerten Auskunfts-, Anpassungs- und Sanierungspflichten einen hohen finanziellen und zeitlichen Aufwand für die Branchenunternehmen nach sich ziehen werden.

Das Bundesumweltministerium (BMU) und das Umweltbundesamt (UBA) loben zum ersten Mal den „Bundespreis Ecodesign“ aus. Unternehmen sowie Designern werde mit diesem Wettbewerb eine Plattform geboten, um ihre Produkte und Ideen von herausragender ökologischer und gestalterischer Qualität zu präsentieren, teilt das UBA dazu mit. Bis zum 30. April 2012 können gute Beispiele für ökologisches Design eingereicht werden.