Abfall

Die EU-Kommission bleibt anscheinend bei ihrer Meinung, dass Gülle aus Biogasanlagen im rechtlichen Sinne als Abfall anzusehen ist. Beharrt die EU-Kommission darauf, müssen Betreiber von Biogasanlagen, die Gülle nutzen, neue Auflagen befürchten. Das kritisert der Deutsche Bauernverband (DBV) und hat die Bundesregierung in einem Schreiben aufgefordert, am Regierungsentwurf festzuhalten und im Zweifel die in Deutschland getroffene Auslegung des EU-Rechts vom Europäischen Gerichtshof bestätigen zu lassen.

Abfall fällt eigentlich nicht unter das neue EU-Chemikalienrecht REACH. Trotzdem bringt REACH für den Bereich Recycling umfassende Verpflichtungen mit sich. Mit der Broschüre „REACH und Recycling“ gibt die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) als nationale Auskunftsstelle im REACH-Verfahren betroffenen Unternehmen jetzt eine Orientierungshilfe, damit sie ihre Verpflichtungen erfüllen können.

Die EU-Kommission drängt Italien, wirksame Lösungen für die Abfallbewirtschaftungsprobleme in der Region Kampanien zu finden. Italien werde ein Aufforderungsschreiben zugeleitet, in dem es auf seine Pflichten und auf die Notwendigkeit hingewiesen werde, das Urteil des EU-Gerichtshofs (EuGH) aus dem Jahr 2010 zu beachten. Geschehe dies nicht, könne die Kommission erneut den EuGH anrufen und die Verhängung von Zwangsgeldern beantragen.

Die Passagiere an Bord von Flugzeugen hinterlassen eine Menge Abfall. An die 75 Prozent dieses unter anderem aus Plastikbechern, Alu-Dosen und Zeitungen bestehenden Müllgemengsels sind rezyklierbar. Allerdings werden in den USA nur 20 Prozent davon auch tatsächlich recycelt. Das hat die gemeinnützige Verbraucherorganisation Green America in einem neuen Report festgestellt.

„Die Bundesregierung fällt mit dem Gesetzentwurf zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht deutlich erkennbar hinter dem erreichten Standard der Anerkennung von ‚Daseinsvorsorge‘ im Europarecht zurück.“ Dieses Urteil fällen der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernd Scheelen, und der zuständige Berichterstatter Gerd Bollmann. Ziel sei es, einseitig die Interessen der privaten Entsorgungswirtschaft zu fördern.

Das indische Umwelt- und Forstwirtschaftsministerium hat seinen Entwurf für eine neue Verordnung über medizinische Abfälle vorgestellt. Damit solle ein sicherer und ordnungsgemäßer Umgang mit bio-medizinischen Abfällen gewährleistet werden. Alle Institutionen des Gesundheitswesens müssen den neuen Regeln entsprechen; das sei auch erforderlich, um eine Zulassung für den Betrieb medizinischer Abfallbehandlungsanlagen zu erhalten

Beinahe für alles gibt es heutzutage im Internet Auktionen. Warum nicht auch für Abfallentsorgung? Das fragte sich Christian Henzmann, Gründer des Internetportals myContainerdienst. Seit ein paar Tagen ist der Internet-Entsorgermarktplatz online. Der Service lohne sich auch für die Entsorgungsdienstleister: Sie könnten ohne eigene Werbung neue Kunden gewinnen, betont das Hamelner Unternehmen.

Bundesumweltministerium (BMU) und Bundesentwicklungsministerium (BMZ) wollen eine nachhaltige Entsorgung und Verwertung in Schwellen- und Entwicklungsländern fördern. Dazu diskutierten die Parlamentarischen Staatssekretärinnen im BMU, Ursula Heinen-Esser, und im BMZ, Gudrun Kopp, mit Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft über vertiefte Kooperationsmöglichkeiten bei Projekten der Entwicklungszusammenarbeit im Sektor Abfallwirtschaft. Das teilt das BMU mit.

Anfang September wurde ein neues Beratungsunternehmen für den Bereich Wertstofferfassung aus privaten Haushalten gegründet. Ziel des Unternehmens ist es, vor Ort gemeinsame Lösungen zu erarbeiten, damit öffentlich-rechtliche und private Entsorger auf diesem Gebiet so effektiv wie möglich zusammenarbeiten können.
Das neue Unternehmen firmiert als Fachkonsortium „Integrierte Wertstofferfassung“.

Seit Juli testet der Nordschwäbische Abfall-Wirtschafts-Verbandes (AWV) die von ihm erfundene „Duotonne“. Mit der kostenlosen Versuchssammlung von trockenen Abfällen wie Metalle, Elektrokleingeräte oder Alttextilien in der Parkstadt in Donauwörth solle getestet werden, inwiefern das zusätzliche Sammelangebot angenommen wird, so der AWV. Erste Ergebnisse der Versuchssammlung zeigten allerdings, dass gebietsweise zu viel Restmüll in den blauen Duotonne lande.

Das Ziel des britischen Multi-Partner-Projekts „FibreCycle“ ist es, Verfahren zur Rückgewinnung und Wiederverwendung carbonfaserverstärkter Kunststoffe (CFK) zu entwickeln. 2007 startete das Projekt und bietet nun eigenen Aussagen zufolge eine „neue Generation von Hochleistungs-Kohlefaser-Garnen und -Geweben“ an.