Newsarchiv

Das Bundesverwaltungsgericht hat sich in einem Beschluss vom 4. Juli nochmals zu seinem 2009 gefällten Urteil zur gewerblichen Altpapiersammlung formal geäußert. Aus Sicht des BDE ist es falsch, daraus den Schluss zu ziehen, dass die derzeit geltenden Regelungen im Abfallrecht zur gewerblichen Sammlung und zu den Überlassungspflichten tatsächlich europarechtskonform seien und daher im Zuge der Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes keine Änderungen bei l
Letzteren vorgenommen werden müssten.

Während unzählige Tonnen Plastik in den Ozeanen treiben, schneidern Münchner Designer aus Kunststoff-Abfällen fesche Fashion. Journalistenschüler der katholischen Journalistenschule (ifp) in München haben sich daher mal als journalistische „Wertstoffsammler“ versucht. Dabei herausgekommen ist ein Online-Dossier.

„Es ist nicht nachvollziehbar, dass die Bundesregierung behauptet, das Europarecht erfordere eine Liberalisierung der Abfallwirtschaft.“ Das sagt Hans-Joachim Reck, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU). Er beruft sich dabei auf die Entscheidung des Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) vom 4. Juli, dass die derzeit geltenden Regelungen im Abfallrecht zu Überlassungspflichten und zu gewerblicher Sammlung europarechtskonform seien.

Die Appliance Recycling Centers of America (APP) haben im zweiten Quartal 2011 ihre betrieblichen Erträge um 112 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal steigern können. Wie APP mitteilt, sei das Einkommen von 1,1 Millionen auf 2,3 Millionen US-Dollar gestiegen. Dieser Anstieg sei unter anderem höheren Erlösen beim Recycling und höheren Umsätzen bei den Nebenprodukten zu verdanken.

Fünf Männern in Brandenburg und Sachsen-Anhalt wird vorgeworfen, seit 2007 nicht genehmigte und gefährliche Abfälle angenommen und mit Kompostierungsmaterial vermischt zu haben. Beamte des brandenburgischen Landeskriminalamts (LKA) hätten bei ihren Durchsuchungen im Ermittlungsverfahrens-Komplex der Staatsanwaltschaften Cottbus und Frankfurt (Oder) Beweismittel in erheblichem Umfang sichergestellt und Proben in zwei Kompostieranlagen entnommen, berichtet das LKA.

Mallorcas Plattform für die Reduzierung von Abfällen führt Ende August ein Pilotprojet auf der Balearen-Insel zur Rücknahme und zum Recycling von Plastikflaschen durch. Bei der „Retorna“-Initiative werde ein Gerät vorgestellt, das gebrauchte Getränkeverpackungen zurücknehme. Pro Flasche bekomme der Verbraucher 5 Cent zurück, wie die Umweltorganisation Amics de la Terra mitteilt.

Die Bedeutung europäischer Forschungsprogramme steigt auch für die Papier erzeugende und Papier verarbeitende Industrie. „Trotz des hohen Aufwandes haben Unternehmen handfeste Vorteile wie wirtschaftlich attraktive Entwicklung durch die hohen Fördermittel und eine breite nachhaltige Vernetzung mit anderen Forschungseinrichtungen und Partnern aus der Industrie“, sagt Jean-Yves Escabasse, der als European R&D Manager bei der Papiertechnischen Stiftung (PTS) diesen Forschungsbereich verantwortet.

Wachsende Weltbevölkerung und Weltwirtschaft treiben längerfristig die Nachfrage nach Rohstoffen und somit die Preise in die Höhe. Das erwartet Deutsche Bank Research. Begnügen sich deutsche Unternehmen hier nicht mit der Rolle des Beobachters, sondern finden intelligente Lösungen, könnten sie in globalen Aufschwungphasen trotz steigender Rohstoffpreise Netto-Profiteure sein. Das schreiben die Analysten in einer neuen Studie.

Im Herbst wird sich zeigen, ob das britische Waste & Resource Action Programme (WRAP) die Ziele seines Drei-Jahres-Plans erreicht hat. Dann nämlich will die Non-Profit-Organisation einen unabhängig durchgeführten Bericht veröffentlichen, der zeige, dass die Zielvorgaben – unter anderem die Abfallreduzierung – erreicht wurden. Das hat WRAP im kürzlich vorgelegten „Annual Report and Consolidated Accounts“ angekündigt.

Für ein Pilotprojekt des Zweckverbandes für Abfallwirtschaft in Nordwest-Oberfranken in Dörfles-Esbach (Bayern) stellt das Bundesumweltministerium knapp 900.000 Euro aus dem Umweltinnovationsprogramm zur Verfügung. ­Mithilfe eines neuen Verfahrens könne der gesetzlich vorgeschriebene Grenzwert für den Ausstoß von Stickoxiden deutlich unterschritten werden, begründet das Ministerium die Förderung.

Die Sanierung der ehemaligen Sonderabfalldeponie in Themar geht in die Hauptphase. Thüringens Umweltstaatssekretär Roland Richwien und Themars Bürgermeister Hubert Böse haben heute den offiziellen Startschuss für die Sanierung und Rekultivierung des Areals gegeben. Bis zum Jahresende sollen die Arbeiten laut Landesumweltministerium abgeschlossen sein, damit das Gelände bald aus dem Thüringer Altlasten-Kataster gestrichen werden könne.

Baden-Württembergs Umweltminister Franz Untersteller hat das Vorgehen des Bundes zu der für nächstes Jahr geplanten Ausweitung der Wertstofferfassung aus dem Hausmüll kritisiert. Er sorge sich, so lautet es in seinem Schreiben an Bundesumweltminister Klaus Röttgen, um die künftige Balance von kommunaler Daseinsvorsorge und privatwirtschaftlicher Betätigung in der Abfallwirtschaft und befürchte eine falsche Weichenstellung durch den Bund, so Untersteller.