BellandVision will Gerichtsverfahren über Ausgleichszahlungen vermeiden

BellandVision hat heute eine Verständigung bei den Ausgleichszahlungen in der Verpackungsentsorgung gefordert. Wie der Geschäftsführer des Entsorgungsspezialisten aus Pegnitz, Thomas Mehl, heute dem RECYCLING magazin sagte, beabsichtigt das Unternehmen die für 2008 gemeldeten Planmengen teilweise zu modifizieren. Das würde auch die Höhe der von anderen Systemen zu leistenden Ausgleichszahlungen berühren.

Anders als die Planmengen seien die gemeldeten Ist-Mengen für das vergangene Jahr unter den Systembetreibern laut Mehl weitgehend unstrittig. BellandVision beharre auf jeden Fall auf die Rückzahlung der zuviel bezahlten Entsorgungskosten. Bei den übrigen Ausgleichszahlungen will BellandVision seinen Schuldnern jedoch entgegen kommen.

„Wir unterbreiten unseren Wettbewerbern damit ein Angebot, die für das Jahr 2008 schwebende Ausgleichsthematik doch noch einvernehmlich zu lösen, und wir appellieren an alle Wettbewerber, ebenfalls eine rasche Verständigung anzustreben“, teilte Mehl heute der Presse offiziell mit. „Die Wettbewerber sollten selbst alle Plan- und Ist-Mengen-Meldungen kritisch prüfen und der Clearingstelle gegebenenfalls geänderte Zahlen mitteilen.“

Mehl: „BellandVision versteht dieses Angebot als letzten Versuch, das Thema ohne gerichtliche Auseinandersetzungen zu klären.“

BellandVision strebe vor allem deshalb eine Einigung an, um den Markt der dualen Systeme zu erhalten. Eine Re-Kommunalisierung sollte auf jeden Fall verhindert werden. Der Gesetzgeber sollte den Marktakteuren Zeit geben, um sich dem durch die 5. Novelle der Verpackungsverordnung geänderten Umfeld anpassen zu können. In 2009 sei dies, so Mehl gegenüber dem RECYCLING magazin, noch nicht ausreichend geschehen, was zum großen Teil am mangelnden Vollzug der zuständigen Kontrollbehörden läge.

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