Stahlrecycler fordern Belohnung von CO2-Einsparungen

Nach Auffassung der BDSV machen kontraproduktive Klimaschutzgesetze der Bundesregierung die Sammlung und Aufbereitung von Stahlschrott der CO2-einsparenden Stahlrecyclingbranche unwirtschaftlich.
Na_Ich -), pixelio.de

Anlässlich des Tags des internationalen Klimastreiks und der Befassung des Bundesrates mit dem Klimaschutzgesetz kritisiert die BDSV erneut, dass in den geplanten Gesetzen keine Instrumente zur Belohnung von CO2-Einsparungen der Stahlrecyclingbranche und weiteren Branchen der Kreislaufwirtschaft vorgesehen sind. Nur eine zusätzliche Förderung des Stahlrecyclings und politische Maßnahmen in diesem Bereich seien ein effizienter Beitrag zum Klimaschutz und steigerten gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit der Stahl- und Stahlrecyclingwirtschaft. Stattdessen würden das Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) und das Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) dazu beitragen, die Sammlung und Aufbereitung von CO2-einsparenden Stahlschrott erheblich zu verteuern und somit unwirtschaftlich werden zu lassen.

Die BDSV kritisiert, dass der erhebliche Beitrag der Stahlrecyclingwirtschaft und der Kreislaufwirtschaft zum Klimaschutz durch CO2-Einsparung in den neuen Gesetzen des sog. Klimaschutzpaketes überhaupt nicht berücksichtigt werden. Offenbar gelte im Bereich der Klimaschutzpolitik die Devise, zunächst alle Beteiligten mit höheren Kosten und umweltrechtlichen Vorschriften zu belasten, anstatt diejenigen zu fördern, die mit der Sammlung und Aufbereitung von Stahlschrott bereits seit Jahrhunderten zu Minderung von Emissionen bei der Stahlherstellung beitragen. Diese Ignoranz zeige auch, dass die Klimaschutzpolitiker nicht in der Lage seien, die unverzichtbaren Leistungen einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft im Rahmen eines effektiven Klimaschutzes zu verstehen.

Nach Auffassung der BDSV könnten beispielsweise CO2-Emissionen, die unvermeidbar auch beim Recycling von Stahlschrott entstehen, darauf angerechnet werden, was an CO2-Emissionen bei den Stahlwerken durch den Einsatz von eingeschmolzenen Stahlschrott eingespart wird. Als weiteren Bonus für Schrott schlägt die BDSV vor, Genehmigungsverfahren und umweltrechtliche Vorschriften für Stahlrecyclinganlagen zu vereinfachen. Sie würden im Ergebnis dazu beitragen, CO2-Emissionen einzusparen.

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