VBS-Regionsversammlungen 2023: Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie im Fokus

Der VBS hielt am 29./30. März 2023 seine traditionellen Regionsversammlungen ab. Ein Schwerpunktthema waren in diesem Jahr die Pläne der Bundesregierung für eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie.

Das Kapitel zur Kreislaufwirtschaft im Ampel-Koalitionsvertrag beschreibt ehrgeizige Pläne im Bereich Kreislaufwirtschaft, u. a. ist auch eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie geplant. Gemeinsam mit dem BDE hat der VBS hierzu ein Positionspapier mit dem Titel „Eine Kreislaufwirtschaftsstrategie für Deutschland „v orgelegt, das Dr. Andreas Bruckschen (stv. BDE-Hauptgeschäftsführer) den Mitgliedern vorstellte. VBS-Präsident Stefan Böhme: „Der VBS trägt die acht Kernthesen des BDE zur Kreislaufwirtschaftsstrategie voll und ganz mit. Es wäre sinnvoll, wenn sich die Bundesregierung an den Erfahrungen und dem Know-how der Unternehmen der Kreislaufwirtschaft orientieren würde. Besonders wichtig erscheint mir die Forderung, dass Wertstoffhöfe nur noch für geeignete, z. B. gefährliche Abfälle wie Elektrogeräte, Akkus und Batterien genutzt werden sollten. Massenströme hingegen, wie Papier und Bioabfall, sollten grundsätzlich haushaltnah erfasst werden, um die Sammelmengen hoch zu halten und damit das Rohstoffpotenzial voll zu nutzen.“

Ein weiteres Thema war das Gesetz über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge. Aus dem Gesetz leiten sich einige rechtlich bindende Vorgaben an öffentliche Auftraggeber für die Beschaffung ab. So werden Mindestziele für emissionsarme schwere Nutzfahrzeuge vorgegeben, was unter anderem auch Dienstleistungsaufträge über die Abholung von Siedlungsabfällen mit einschließt. VBS-Präsident Stefan Böhme: „Grundsätzlich ist es richtig, dass die Politik mit dem Gesetz über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge das CO₂-Einsparpotenzial alternativ angetriebener Fahrzeuge in öffentlichen Ausschreibungen stärker berücksichtigen will. Dies wird jedoch zunächst eine Herausforderung für die Branche darstellen, da die neuen Technologien und die dafür nötige Infrastruktur derzeit nicht überall in ausreichendem Maße zur Verfügung stehen. Zwar gibt es Förderinitiativen, aber die Bearbeitungsdauer von fast einem Jahr, die langen Lieferzeiten für Fahrzeuge und die Dauer von Genehmigungsverfahren, bis zum Beispiel ein leistungsfähiger Stromanschluss zur Verfügung steht, passen nicht zu den Ausschreibungsmodalitäten, die ein wesentlich schnelleres Handeln erfordern. Kurzfristige CO2-Einsparpotentiale können heute jedoch schon durch die Umstellung auf synthetische Kraftstoffe gehoben werden.“

In diesem Jahr standen satzungsgemäß Regionssprecherwahlen auf der Tagesordnung. Gewählt wurden die Sprecher der Regionen München/Oberbayern (Rupert Bittl), Niederbayern/Oberpfalz (Dieter Pöppel), Schwaben (Peter Weißenhorn) und Franken (Heiko Lesch, als Nachfolger von Rudi Ernst).

Kommentar schreiben

Please enter your comment!
Please enter your name here

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.