Der BDE hat die Ankündigung, ein europäisches Gesetz zu kritischen Rohstoffen auf den Weg zu bringen, als wegweisend bezeichnet.
„Es ist begrüßenswert, dass die EU-Kommissionspräsidentin eine solche gesetzliche Regelung anstrebt. Für die Vermeidung einer erneuten Abhängigkeit der Union von Drittstaaten beim Import kritischer Rohstoffe ist ein solches Gesetz hilfreich. Es ist außerdem ein wichtiges Signal, dass das Recycling in dem Gesetzeswerk voraussichtlich eine herausragende Rolle spielen wird“, sagte BDE-Präsident Peter Kurth am Dienstag in Berlin.
Bei ihrer Rede zur Lage der EU hatte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, in der vergangenen Woche vor dem Europäischen Parlament in Straßburg die gravierenden Folgen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine für die europäische Energieversorgung sowie die derzeitigen Probleme bei der Rohstoffversorgung hervorgehoben. Dabei stellte sie neben einem Maßnahmenpaket zur Sicherung der Energieversorgung innerhalb der Union auch eine bahnbrechende Initiative für ein Gesetz vor, mit dem zukünftig die Abhängigkeit von Rohstofflieferungen aus Drittstaaten vermieden werden soll.
Nach Einschätzung des BDE werde die Bedeutung seltener Metalle, wie zum Beispiel Lithium, im Zuge der Digitalisierung und der Implementierung des European Green Deal stetig steigen. Daher sei es entscheidend, sich beim Import dieser Materialen auf keinen Fall in eine ähnliche Abhängigkeit zu begeben, wie es etwa beim Import von Erdöl und Erdgas geschehen sei. Nicht zuletzt auch aus Demokratie- und Rechtsstaatsgesichtspunkten im Hinblick auf einige Förderländer sei es daher geboten, bei der Beschaffung kritischer Rohstoffe auf eine Unabhängigkeit der EU zu setzen, die nur durch effektives Recycling und eine funktionierende Kreislaufwirtschaft erreicht werden könne. Die Pläne der Kommission, an strategischen Projekten entlang der gesamten Lieferkette bis hin zum Recycling zu arbeiten, seien daher essenziell. Entscheidend sei ebenfalls, rechtzeitig strategische Reserven zu schaffen.
Kurth: „Die Erklärung der EU-Kommissionspräsidentin, frühzeitig einer Abhängigkeit der Union im Bereich der Rohstoffversorgung konsequent entgegenzuwirken, ist ein wichtiges Statement. Es zeigt, dass sich die Kommission des Ernstes der Lage bewusst ist und aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt hat. Das Ziel ist klar: Der Industriestandort Europa muss mit geeigneten Mitteln geschützt werden.“
