Primärrohstoffe durch Sekundärrohstoffe ersetzen

In Bayern wurde in den vergangenen 15 Jahren die Rohstoffproduktivität um rund 70% erhöht und die Abfallverwertungsquote von rund 30% auf über 70% gesteigert. Das führte Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im bayerischen Landtag anlässlich seiner Rede bei Neujahrsempfang des bvse-Landesverbandes Bayern aus.

Vor mehr als 90 Teilnehmern, darunter auch bvse-Präsident Bernhard Reiling, die der Einladung der bayerischen bvse-Landesvorsitzenden Christiane Neuhaus gefolgt waren, machte Kreuzer deutlich, dass die 2014 ausgerufene Bayerische Rohstoffwende nur mit dem unternehmerischen Engagement und Know-how der Recycling- und Entsorgungsbranche umzusetzen sei. Es gehe darum, bis 2020 Bayern zum ressourceneffizientesten Land zu machen. Daher müsse es das Ziel sein, Primärrohstoffe weitestgehend durch Sekundärrohstoffe zu ersetzen.

Angesichts des weltweit steigenden Rohstoffbedarfs, Preisdynamiken und Rohstoffverknappung, gewinnen nach Ansicht des Chefs der CSU-Landtagsfraktion, Maßnahmen zur Ressourcenschonung, zur Effizienzsteigerung, zum Recycling und zur Wiederverwendung von Rohstoffen eine „eminente wirtschaftliche Bedeutung und tragen darüber hinaus zum Schutz der Umwelt bei“.

Thomas Kreuzer ging in seiner Rede auch auf das Thema Baustoffrecycling ein. Er bezeichnete diesen Wirtschaftsbereich als „ein wichtiges Zukunftsfeld“, denn Bau- und Abbruchabfälle bilden mit 46 Millionen Tonnen pro Jahr den größten Abfallstrom in Bayern.

Kreuzer hob hervor, dass 91% der gesamten Bauabfälle, mehr als 40 Millionen Tonnen, in Bauschutt-Recyclinganlagen oder bei der Verfüllung von Abbaustätten verwertet werden. Betonte aber gleichzeitig, dass es für das Gelingen der Rohstoffwende wichtig sei, dass Material, das derzeit noch in Gruben und Brüchen verfüllt werde, künftig in höherem Maße aufbereitet und als Recycling-Baustoffe verstärkt in Tief- und Hochbau eingesetzt werde.

Angesichts der zunehmenden Sorge privater Unternehmen der Recycling- und Entsorgungsbranche vor Rekommunalisierungsbestrebungen, erklärte der Vorsitzende der CSU-Landtagsfraktion, dass „die privaten Entsorger durch Qualität, Leistung und Innovationskraft überzeugen“ und plädierte deshalb für einen „fairen Qualitätswettbewerb“.

bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock erwiderte in seiner Ansprache, dass sich die private Entsorgungsbranche für die Rohstoffwende einsetze und sich auch dem Wettbewerb immer stelle.

Er wies aber auch darauf hin, dass von kommunaler Seite zu häufig der Versuch unternommen werde, diesen Wettbewerb mit Hilfe des Ordnungsrechts und zugunsten kommunaler Unternehmen auszuhebeln.

„Kleine und mittelständische Unternehmen haben nicht die notwendigen finanziellen und personellen Ressourcen, um in juristischen Auseinandersetzungen gegen Kommunen ihr Recht durchzusetzen“, kritisierte Rehbock das Verhalten von so mancher Kommune, auch in Bayern.

Rehbock wies aber auch auf einen anderen gravierenden Negativ-Effekt hin. Die spürbaren Kommunalisierungstendenzen verunsichern die privaten Unternehmen, mit der Folge, dass Investitionen nur noch zurückhaltend getätigt würden. Es sei auch eine Aufgabe der Politik für die Zukunft wieder neues Vertrauen aufzubauen, damit die Recycling- und Entsorgungsbranche aus der vorhandenen Stagnation herausfinde und der weltweite Spitzenplatz nicht gefährdet werde.

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