Der ambitionierte Politikansatz habe dazu beigetragen, so heißt es im „OECD-Umweltprüfbericht Deutschland 2012“, die CO2-, Energie- und Ressourcenintensität der deutschen Volkswirtschaft zu reduzieren, Umweltbelastungen zu mindern und die ökologische Lebensqualität der Bevölkerung zu erhöhen.
Die umweltpolitischen Maßnahmen hätten sich zudem förderlich auf Wirtschaftswachstum, Innovation und Beschäftigung ausgewirkt. Erneuerbare Energien und andere Klimaschutzmaßnahmen seien die Hauptantriebskräfte der international wettbewerbsfähigen deutschen Umweltwirtschaft. Deutschland habe bei der Gestaltung einer Reihe von EU-Umweltinitiativen eine aktive Rolle gespielt und auch auf internationaler Ebene eine Führungsrolle übernommen, insbesondere in der Klimapolitik.
Zwar stünden nach wie vor strenge Vorschriften und Standards, die die Technologieentwicklung vorantreiben, im Zentrum der deutschen Umweltpolitik, die Budnesrepublik habe jedoch beträchtliche Schritte unternommen, um verstärkt marktorientierte Instrumente für Umweltzwecke einzusetzen, erklärt die OECD in ihrem aktuellen Umweltbericht. Dies habe dazu beigetragen, die Kostenwirksamkeit der Umweltpolitik zu erhöhen. Eine effektive Tarifgestaltung für Wasser und Abfallentsorgung habe Anreize zur Verringerung des Wasserverbrauchs und des
Hausmüllaufkommens sowie zur Steigerung von Abfallrecycling und -verwertung geschaffen. Dadurch sei außerdem eine größere Beteiligung des Privatsektors an der Erbringung von Umweltleistungen ermöglicht worden.
Die Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Ursula Heinen-Esser, betonte: „Nach kritischer Prüfung von außen bestätigt die OECD das Vorgehen Deutschlands in der Umweltpolitik: Durch einen geschickten Mix an Politikinstrumenten Umweltinnovationen voranzutreiben – auch durch strenge Vorschriften und Standards. Das funktioniert und das zahlt sich aus – nicht nur für die Umwelt, sondern auch für deutsche Unternehmen.“ Deutschland werde sich auf diesen Erfolgen nicht ausruhen, versprache Heinen-Esser. „Die weitergehenden Empfehlungen der OECD werden uns in den kommenden Jahren dabei unterstützen, die umweltpolitische Vorreiterrolle Deutschlands aufrecht zu erhalten und weiter auszubauen. Ich danke der OECD für diese wichtigen Impulse.“
Mit den Prüfberichten beurteilen die Mitgliedstaaten gegenseitig die Effektivität und Effizienz ihrer Umweltpolitik sowie die Integration umweltpolitischer Anliegen in Wirtschafts-, Finanz- und Sektorpolitiken. Auf dieser Grundlage werden politische Empfehlungen gegeben und erfolgreiche umweltpolitische Ansätze international bekannt gemacht. Im Jahr 2011 wurde (nach 1993 und 2001) die Umweltpolitik Deutschlands zum dritten Mal einem solchen so genannten „Peer Review“ unterzogen.
Den OECD-Umweltbericht 2012 finden Sie hier:
http://www.oecd.org/dataoecd/14/18/50473080.pdf
