VDM legt Eckpunktepapier zur Rohstoffstrategie vor

Derzeit - so scheint es - macht sich fast jede Branche, jeder Verband und jeder Politiker Gedanken über die Sicherung der Rohstoffe. In diesen Sinne hat auch der Verband Deutscher Metallhändler (VDM) jetzt ein Eckpunktepapier vorgelegt.

Mithilfe von insgesamt sechs Eckpunkten, kann laut Verband sicher gestellt werden, dass auch in den kommenden Jahren genügend Rohstoffe zu Verfügung stehen.
„Wir brauchen einen freien und fairen globalen Wettbewerb“ lautet die erste Forderung. Das sei unter anderem zu erreichen über die Einhaltung der WTO-Regeln in allen Staaten, keine Exportzölle oder Exportverbote, keine staatlich beeinflusste Börsen wie die Metallbörse Shanghai, keine marktverzerrenden Subventionen, die Verhinderung von illegalen Exporten und das Verbot von einseitiger Begünstigung von Rohstoffimporten.

Eckpunkt zwei ist die „Förderung des Recyclings“. Laut VDM wäre es „wünschenswert, das auch für Schrotte geltende Abfallrecht differenzierter auszugestalten. Hier sind Vereinfachungen für die Branche sinnvoll und möglich“.

Die „Harmonisierung der Vorschriften in Europa“ soll laut Eckpunktepapier der dritte Punkt sein. „Der europäische Binnenmarkt ist trotz vieler EU-Verordnungen oder EU-Richtlinien immer noch wenig homogen. Dies gilt in besonderer Weise für das Steuer- und das Umweltrecht. Der Teufel steckt hier im Detail und in der sehr unterschiedlichen Umsetzung des europäischen Rechts. Auch der Vollzug vor Ort weicht zum Teil gravierend voneinander ab. Das führt nicht nur zu Wettbewerbsverzerrungen, sondern auch zu einer großen Rechtsunsicherheit“, heißt es in dem Schreiben.

Zur „Steigerung der Rohstoffeffizienz“ fordert der VDM eine differenzierte Betrachtung, „denn weniger Metalleinsatz kann im Ergebnis auch einen Verlust
der Fähigkeit zum Recycling bedeuten“. Genannte Stichworte hier sind effizienterer Einsatz der Rohstoffe, Möglichkeit des Recycling beim Design von Produkten beachten, effizienteres Recycling, kein Sekundärrohstoffexport in Länder und Anlagen, die nicht bestimmten Mindestanforderungen entsprechen

Mit Punkt fünf will der VDM die „Politische Stärkung der Rohstoffpolitik“ erreichen. „Heute stehen wirtschaftliche Erwägungen meist in der zweiten Reihe hinter anderen politischen Prämissen“, so der Verband. Wer Rohstoffe fördere oder aufbereite müsse in die Lage versetzt werden die dazu notwendige Energie zu wettbewerbsfähigen Preisen zu beziehen- „Eine Besteuerung der Energie zur Förderung anderer politischer Ziele ist in diesem Zusammenhang kontraproduktiv.“. Zu den Forderungen gehört: gleiche Gewichtung zwischen Umwelt, Rohstoffnutzung, Raumplanung; Sicherstellung einer finanzierbaren Energieversorgung; Unterstützung bei der Erschließung heimischer Abbaugebiete; staatliche Unterstützung beim Aufbau von Unternehmensbeziehungen in Länder die Rohstoffe abbauen; Sicherung einer Energieversorgung zu international wettbewerbsfähigen Preisen.

Als sechsten und letzten Punkt nennt das Papier „Irrwege vermeiden“. Damit möchte der Verband werben für: keine weiteren staatliche Erschwernisse für Rohstoffhandel und Recycling; keine unnötigen bürokratischen Hürden und keine neuen Rohstoffsteuern.

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