VBS weist unberechtigte Vorwürfe zurück

Der Verband der Bayerischen Entsorgungsunternehmen (VBS) reagiert mit Unverständnis auf Behauptungen der Fraktion der Freien Wähler, der privaten Entsorgungsunternehmen „Rosinenpickerei“ vorwirft.

Fakt ist vielmehr: In ländlichen Regionen Bayerns wird die Restmüllentsorgung schon heute im Auftrag der Kommunen zu einem großen Teil von Unternehmen der privaten Entsorgungswirtschaft erbracht. Dagegen übernehmen öffentlich-rechtliche Entsorger in großen Städten wie München, Nürnberg oder Augsburg gern selbst die Aufgabe, da die Abfallentsorgung hier auf Grund der großen Haushaltsdichte ein deutlich attraktiveres Geschäft ist.

So könnte man also genau umgekehrt argumentieren, dass sich die öffentlich-rechtlichen Entsorger die Rosinen herauspicken und der Privatwirtschaft die weniger attraktiven, dünn besiedelten Gebiete überlassen.

Auch die Behauptung, Unternehmen der privaten Wirtschaft würden nur bei guter Marktlage die Tonnen abholen, ist falsch. Tatsächlich gingen in der Wirtschaftskrise 2008/2009 die Erlöse für bestimmte Sekundärrohstoffe, so beispielsweise für einige Sorten Altpapier, auf 0 Euro zurück. Dennoch gab es in Bayern keinen regional verwurzelten mittelständischen Entsorger, der seine blauen Tonnen abgezogen hätte.

Der VBS wehrt sich ebenso gegen den Vorwurf, private Entsorger arbeiten mit „miserabel bezahlten Müllmännern“. Seit Januar 2010 gilt für die Entsorgungsbranche ein allgemein gültiger Mindestlohn, für den sich der VBS seit 2008 nachdrücklich stark gemacht hat. Der Mindestlohn wurde zuletzt auf 8,33 Euro/Stunde angehoben. Durch die niedrige Arbeitslosenquote in Bayern sind die Mitgliedsunternehmen des VBS in der Regel gezwungen sind, Löhne deutlich oberhalb des Branchenmindestlohns zu zahlen, um Personal halten zu können. Viele VBS-Mitgliedsbetriebe sind ferner tarifgebunden und bezahlen ihre Mitarbeiter nach den jeweils gültigen Tarifverträgen.

Die Behauptung, es drohe der Müll auf der Straße liegen zu bleiben, sei ebenso unhaltbar. Vielmehr ist Bayern mit einer Verwertungsquote von über 70 Prozent bei den Siedlungsabfällen Spitze in Deutschland und Europa. Hieran haben die privaten Firmen großen Anteil: Rund 90 Prozent aller heutigen Anlagen für ein wertstoffliches Recycling sind durch private Recyclingunternehmen entstanden. Demgegenüber gehören sämtliche Müllverbrennungsanlagen in Bayern ganz oder mehrheitlich der öffentlichen Hand. Es kann aber nicht Aufgabe des Staates sein, dafür zu sorgen, dass kommunale Entsorgungsbetriebe ausgelastet sind oder Abfallströme für überkommene Entsorgungstechniken zu sichern.

Ziel muss es vielmehr sein, die Rohstoffausbeute aus dem Abfall signifikant zu erhöhen und die hierfür notwendige Technologie zu unterstützen. Ein staatliches Monopol birgt die Gefahr, dass immer mehr Abfälle und damit immer mehr Rohstoffe verbrannt werden und so dem Wirtschaftskreislauf unwiederbringlich verloren gehen.

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