Veolia fordert von der Politik einen Zwischenspurt in der Abfallentsorgung

Das Entsorgungsunternehmen Veolia Umweltservice fordert die Bundesregierung zu einem Zwischenspurt in der Abfallentsorgung auf, damit Deutschland weltweit an die Spitze des Recyclings vorstößt.

Der Geschäftsführer, der frühere Mobilcom-Chef Thorsten Grenz, hat dazu heute in Hamburg seinen „Wunschzettel“ präsentiert: anspruchsvolle Quoten bei der Umsetzung der europäischen Abfallrahmenrichtlinie für Deutschland, die flächendeckende Einführung einer Wertstofftonne und eine Gleichbehandlung bei der Umsatzsteuer mit kommunalen Betrieben.

„Ambitioniertere Ziele sind möglich und erreichbar“, sagte Grenz. Darüber hinaus würde die Einführung einer Wertstofftonne, die nicht ausschließlich auf Verpackungsmaterial beschränkt sei, sondern auch für stoffgleiche Nicht-Verpackungen genutzt werden kann, einen wesentlichen Beitrag leisten können, heißt es in einer Pressemitteilung von Veolia.

Darin sprach sich Grenz auch für einen intensiveren Wettbewerb in der Branche aus, „von dem Bürger und Wirtschaft gleichermaßen profitieren würden“. Dazu sei es notwendig – wie im Koalitionsvertrag der Bundesregierung festgeschrieben – das Umsatzsteuerprivileg für kommunale Entsorger zügig aufzuheben.

Die reine Abfallbeseitigung sei längst nicht mehr das Hauptthema der Entsorgungsbranche, sondern der Weg zur Sekundärrohstoff- und Kreislaufwirtschaft, heißt es in der Pressemitteilung weiter. Deutschland könne bei der Entwicklung einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft weltweit eine Führungsrolle übernehmen – wenn die Rahmenbedingungen stimmen. Bis 2020 dürften allein in Deutschland 20 Mrd. € in die kräftig wachsende Kreislaufwirtschaft investiert werden und 200.000 neue Arbeitsplätze entstehen.

„Davon wird nicht nur die Entsorgungswirtschaft, sondern auch der Anlagenbau und die gesamte rohstoffabhängige Wirtschaft profitieren“, betonte Grenz. Gleichzeitig wies er auf die Risiken der Monopolisierung bei den Rohstoffen hin, die begrenzt werden müssen.

Die Veolia Umweltservice GmbH erzielte 2008 einen Umsatz von 1,2 Milliarden Euro. Sie beschäftigt rund 10 000 Mitarbeiter. (dpa/RM)

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